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WaffV 4 § 5 (Law)
...5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der benötigten Versuchstiere und der für diese während der Versuchs- und Nachbeobachtungszeit erforderlichen Futterm...
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RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...5 und 26), 4. zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5. des Persönlichen...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
(1) Die Leistungen der Pflegeversicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführun...
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SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
(1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht v...
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SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)
(1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbe...
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SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)
...5 gelten für die Verbände der Krankenkassen entsprechend. (5) In den Verwaltungsvorschriften nach § 78 Satz 1 und § 77 Absatz 1a des Vierten Buches ist sicherzustellen, dass Verwa...
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DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...50 mg/100 kcal) betragen. Das Verhältnis von Linolsäure zu α -Linolensäure muss mindestens 5 : 1 und darf höchstens 15 : 1 betragen. ...
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SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)
...5) Die Pflegekassen beteiligen sich an der nationalen Präventionsstrategie nach den §§ 20d bis 20f des Fünften Buches mit den Aufgaben nach den Absätzen 1 und 2. (6) Die Leistungsträger habe...
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SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)
...5 ( 7,5) 6.6a Wassermelone, Riesenkürbis 20 250 (125 ) ...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 4 und 5 (weggefallen) (Law)
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...5.4 Elektroscooter bis zu 2 500 Euro, ausgenommen Zulassung und Versicherung 5.5 Elektrostimulationsgerät ...
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GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 3592) ...
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BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)
...5 Abs. 2 Satz 2, eingehalten sind (§ 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5). ...
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KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)
...5) Eine Nachbeurteilung nach Absatz 4 entfällt, wenn zwischen den Beurteilungsergebnissen der beiden Untergruppen eine Abweichung von nur einem Punkt besteht und wenn von den beiden Untergruppen nur e...
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PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)
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SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...5 Meter bis 25 Meter Inhaber eines Sportseeschifferscheins/Segel beziehungsweise Sporthochseeschifferscheins/Segel und bei einer Rumpflänge über 25 Meter bis 55 Meter einer der Inhaber eines Befähigun...
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ÖLGKontrollStZulV Anlage 4 (zu § 11) (Law)
...5 Kontrollbereich C. Handel mit Drittländern (Import): Quali...
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BWildSchV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 5) (Law)
...Streptopelia turtur L.), Kurzschnabelgans (Anser brachyrhynchos BAILLON), ...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...500 mm zugelassen. Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schache...