HGB § 370 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...5 4.533,05 4.707,25 4.881,45 5.055,65 5.229,85 5.404,05 5.57...

ZPO § 370 Fortsetzung der mündlichen Verhandlung (Law)

(1) Erfolgt die Beweisaufnahme vor dem Prozessgericht, so ist der Termin, in dem die Beweisaufnahme stattfindet, zugleich zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung bestimmt. (2) In dem Bewe...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...5) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetz...

FamFG § 370 Aussetzung bei Streit (Law)

Ergeben sich bei den Verhandlungen Streitpunkte, ist darüber eine Niederschrift aufzunehmen und das Verfahren bis zur Erledigung der Streitpunkte auszusetzen. Soweit unstreitige Punkte beurkundet werd...

StPO § 370 Entscheidung über die Begründetheit (Law)

...59 Nr. 1 und 2 oder des § 362 Nr. 1 und 2 nach Lage der Sache die Annahme ausgeschlossen ist, daß die in diesen Vorschriften bezeichnete Handlung auf die Entscheidung Einfluß gehabt hat. (2)...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...575,75 2.722,30 2.868,85 3.015,40 3.161,95 3.308,50 3.455,05 ...

AO 1977 § 370 Steuerhinterziehung (Law)

...5) Die Tat kann auch hinsichtlich solcher Waren begangen werden, deren Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr verboten ist. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten auch dann, wenn sich die Tat auf Einfuhr- ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5   A 10 bis A 13 157,55   ...

BGB § 370 Leistung an den Überbringer der Quittung (Law)

Der Überbringer einer Quittung gilt als ermächtigt, die Leistung zu empfangen, sofern nicht die dem Leistenden bekannten Umstände der Annahme einer solchen Ermächtigung entgegenstehen.

SGB 3 § 370 Beteiligung an Gesellschaften (Law)

Die Bundesagentur kann die Mitgliedschaft in Vereinen erwerben und mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie des Bundesministeriums der Finanzen Gesellschaften gründen oder s...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...5 bis A 8 1.060 1.178 278 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...59 86 A 5 bis A 8 ............... 1.146 1.274 300 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5 205,13 A 15 7 205,13 B...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

...557,13 676,97 784,65 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...52,84 988,88 1.105,29 ...

AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...

SGB 3 § 70 Berufsausbildungsbeihilfe für Arbeitslose (Law)

Arbeitslose, die zu Beginn der berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme anderenfalls Anspruch auf Arbeitslosengeld gehabt hätten, der höher ist als der zugrunde zu legende Bedarf für den Lebensunterhalt,...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...

FRG Anlage 5 (Law)

...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...