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RindTbV § 15 (Law)
...kranken und verdächtigen Haustieren anderer Besitzer in Berührung kommen.
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RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)
...Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spitzenverbände stellen sicher, daß die Krankenkassen, für die sie zuständig sind, unverzüglich Kenntnis von der Bekanntmachung erhalten. Da...
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SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)
...Kraft getretenen schiffsbezogenen Regelungen zu ändern.
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SeelotG § 15 (Law)
Bestehen dringende Gründe für die Annahme, daß die Bestallung zurückgenommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit ...
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SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)
(1) Wer ein Sportboot zum Zweck der gewerbsmäßigen Nutzung führt, bedarf einer Fahrerlaubnis sowie eines für die Funkstelle ausreichenden gültigen Funkzeugnisses. Wird das Sportboot in den Küstengewäs...
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WpAIV § 15 Berichtigung (Law)
Das Verzeichnis ist unverzüglich zu aktualisieren, wenn es unrichtig geworden ist. Dies gilt insbesondere, wenn 1. sich der Grun...
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TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)
...Krankenversorgung tätig ist und über transfusionsmedizinische Grundkenntnisse und Erfahrungen verfügt (transfusionsbeauftragte Person). Hat die Einrichtung der Krankenversorgung eine Spendeeinrichtung...
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SGG § 15 (Law)
(weggefallen)
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StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)
Der Vergütung ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes u...
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StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)
...5 und § 14 gelten entsprechend. (4) Freigängern (§ 11 Abs. 1 Nr. 1) kann innerhalb von neun Monaten vor der Entlassung Sonderurlaub bis zu sechs Tagen im Monat gewährt werden. § 11 Abs. 2, §...
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ScheckG Art 15 (Law)
...5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das Indossament auf eine andere Niederlassung lautet als diejenige, auf die der...
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FRG Anlage 15 (Law)
( Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Än...
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TrinkwV 2001 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...5 25 25 5 Arsen 10 1...
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BÄO § 15 (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)
...5. je ein Vertreter der Aktiengesellschaften; 6. je ein Vertreter des Personals der Aktienges...
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BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)
...5. die nach Maßgabe des § 2 Absatz 20 im eigenen System erreichte Verwertungsquote für Geräte-Altbatterien, 6. ...
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AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)
Bei der Anwendung der Atomenergie sind zur Anpassung der Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rec...
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AtVfV § 15 Entscheidung (Law)
(1) Die Behörde entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens. (2) Der Antrag ist abzulehnen, sobald die Prüfung ergibt, daß die Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliege...
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BEG § 15 (Law)
(1) Anspruch auf Entschädigung für Schaden an Leben besteht, wenn der Verfolgte getötet oder in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschl...
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BelWertV § 15 Bodenwert (Law)
...5. die Anschlussmöglichkeiten an Versorgungsleitungen und Kanalisation, 6. die noch anfallend...