• SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)

  ...llen den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Arzt innerhalb eines Kalendervierteljahres nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes wechseln. Der Versicherte wählt einen Hausarzt. Der Arz...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...550-559 Albanien 560-569 Die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• WG Art 76 (Law)

  ...ls einer besonderen Angabe gilt der Ausstellungsort als Zahlungsort und zugleich als Wohnort des Ausstellers. (4) Ein eigener Wechsel ohne Angabe des Ausstellungsorts gilt als ausgestellt an...

• SGB 5 § 13 Kostenerstattung (Law)

  ...lten, teilt sie dies den Leistungsberechtigten unter Darlegung der Gründe rechtzeitig schriftlich mit. Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als...

• ArbGG § 76 Sprungrevision (Law)

  ...l oder nachträglich durch Beschluß zugelassen wird. Der Antrag ist innerhalb einer Notfrist von einem Monat nach Zustellung des in vollständiger Form abgefaßten Urteils schriftlich zu stellen. Die Zus...

• BetrVG § 76 Einigungsstelle (Law)

  ...lle nicht ausgeschlossen. (8) Durch Tarifvertrag kann bestimmt werden, dass an die Stelle der in Absatz 1 bezeichneten Einigungsstelle eine tarifliche Schlichtungsstelle tritt.

• BLG § 76 (Law)

  ...llen des § 73 gelten für die Entschädigung die §§ 20 bis 22 entsprechend. (2) Die Entschädigung ist an den Leistungspflichtigen zu zahlen, es sei denn, daß dieser einen anderen als Entschädi...

• BNotO § 76 (Law)

  ...lossen. (2) Der Sitz der Bundesnotarkammer wird durch ihre Satzung bestimmt.

• HwO § 76 (Law)

  ...lich oder satzungsmäßig zulässigen Zwecke verfolgt, 3. wenn die Zahl ihrer Mitglieder so weit zurückgeht, daß die Erfüllung ...

• LBG § 76 (Law)

  ...57 in Kraft.

• SchRG § 76 (Law)

  ...llt werden. (2) Die Bestellung ist zulässig, sobald der Kiel gelegt und das Schiffsbauwerk durch Namen oder Nummer an einer bis zum Stapellauf des Schiffs sichtbar bleibenden Stelle deutlich...

• ZVG § 76 (Law)

  ...len eingestellt; die Einstellung unterbleibt, wenn sie dem berechtigten Interesse des Gläubigers widerspricht. (2) Ist die einstweilige Einstellung erfolgt, so kann der Gläubiger die Fortset...

• WVG § 76 Ersatzvornahme (Law)

  ...lb der gesetzen Frist nach, kann die Aufsichtsbehörde anstelle des Verbands das Erforderliche anordnen und auf dessen Kosten selbst oder durch einen anderen durchführen; die Verwaltungs-Vollstreckungs...

• AuslSchuldAbkAG § 76 (Law)

  ...lchen Änderung Willenserklärungen eines Treuhänders oder eines anderen nach den Anleihebedingungen Berechtigten erforderlich, so können die Willenserklärungen durch eine gerichtliche Entscheidung erse...

• BVerfGG § 76 (Law)

  ...Landesregierung oder der Volksvertretung eines Landes gemäß Artikel 93 Abs. 1 Nr. 2a des Grundgesetzes ist nur zulässig, wenn der Antragsteller ein Bundesgesetz wegen Nichterfüllung der Voraussetzunge...

• IfSG § 76 Einziehung (Law)

  ...5 Abs. 1 oder 3 bezieht, können eingezogen werden.

• SGG § 76 (Law)

  ...llt werden soll und der Antragsteller ein berechtigtes Interesse an dieser Feststellung hat. (2) Das Gesuch ist bei dem für die Hauptsache zuständigen Sozialgericht anzubringen. In Fällen dr...

• SachenRBerG § 76 Gewährleistung (Law)

  ...l des Grundstücks.

• VwGO § 76 (Law)

  ...llen)