• SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

  ...mer 2 und 3 gilt § 53 Absatz 8 Satz 1 entsprechend. Für die nach Nummer 2 und 3 aufgeführten Versicherten bleibt § 53 Abs. 6 unberührt. (3) Der Anspruch auf Fortzahlung des Arbeit...

• SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

  ...men. Weitere Angaben dürfen nicht aufgenommen werden. (5) In dringenden Fällen kann die elektronische Gesundheitskarte oder der Berechtigungsschein nachgereicht werden. (6) Jeder V...

• BesVNG 1 § 5 (Law)

  ...men, auch wenn die Amtsbezeichnung abweicht.

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...men. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und Grundlage für Leistungsvergleiche zwis...

• ÜblG 1 § 5 (Law)

  Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...

• ScheckG Art 44 (Law)

  ...mehrere oder alle zusammen in Anspruch nehmen, ohne an die Reihenfolge gebunden zu sein, in der sie sich verpflichtet haben. (3) Das gleiche Recht steht jedem Scheckverpflichteten zu, der de...

• HGBEG Art 44 (Law)

  (1) Die Aufwendungen für die Währungsumstellung auf den Euro dürfen als Bilanzierungshilfe aktiviert werden, soweit es sich um selbstgeschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens h...

• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "Logopäd(e)in" ...

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...me, Vorname ............................................................................... geboren am in ...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...me, Vorname ............................................................................. geboren am ...

• WG Art 44 (Law)

  ...me oder der Zahlung muß durch eine öffentliche Urkunde (Protest mangels Annahme oder mangels Zahlung) festgestellt werden. (2) Der Protest mangels Annahme muß innerhalb der Frist erhoben wer...

• Grundgesetz Artikel 44 (Law)

  ...meldegeheimnis bleibt unberührt. Gerichte und Verwaltungsbehörden sind zur Rechts- und Amtshilfe verpflichtet. Die Beschlüsse der Untersuchungsausschüsse sind der richterlichen Erörterung entzogen. In...

• BEG § 44 (Law)

  ...menhang mit einer strafgerichtlichen Verurteilung entzogen worden, so kann die Entschädigung in Zweifelsfällen davon abhängig gemacht werden, daß die Verurteilung im Wiederaufnahmeverfahren oder nach ...

• EBO § 44 (Law)

  (weggefallen)

• BVG § 44 (Law)

  ...50 Monaten nach der Wiederverheiratung aufgelöst oder für nichtig erklärt worden oder die Lebenspartnerschaft in dieser Zeit aufgelöst oder aufgehoben worden, so ist bis zum Ablauf dieses Zeitraums fü...

• BRüG § 44 (Law)

  ...meinnützig im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung sind und der Härteausgleich zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Geltungsbereich dieses Gesetzes erforderlich ist. (3) Die Härteleistungen nach...

• BranntwMonG § 44 (Law)

  ...mens vertreten läßt, bedarf der Zustimmung des Hauptzollamts. Dies gilt nicht für die Vertretung bei der Einfuhr im Zusammenhang mit der Zollbehandlung. (2) Zur Feststellung von Tatsachen, d...

• HdlRegVfg § 44 (Law)

  ...merk, der den Beschluß als nichtig bezeichnet, in diejenigen Spalten des Registerblatts einzutragen, in die der Beschluß eingetragen war.

• MilchQuotV § 44 Mitwirkungspflichten (Law)

  ...menden kaufmännischen Bücher, Aufzeichnungen, Belege und sonstigen Unterlagen zur Einsicht vorzulegen, Auskunft zu erteilen und die erforderliche Unterstützung zu gewähren. Elektronisch gespeicherte D...

• LuftVG § 44 Anwendungsbereich (Law)

  ...58) (Montrealer Übereinkommen) und das Montrealer-Übereinkommen-Durchführungsgesetz vom 6. April 2004 (BGBl. I S. 550, 1027), 5. die Verordn...