WaffV 4 § 5 (Law)

...5. bei der Prüfung nach § 10 der 1. WaffV die Kosten der benötigten Versuchstiere und der für diese während der Versuchs- und Nachbeobachtungszeit erforderlichen Futterm...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

...rschaft und Mutterschaft (§ 24d), der künstlichen Befruchtung (§ 27a), der zahnärztlichen Behandlung ohne die Versorgung mit Zahnersatz (§ 28 Absatz 2), bei der Versorgung mit nicht verschreibungspfli...

SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

...rsicherung sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen für den Bedarf an körperbezogenen Pflegemaßnahmen, pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sowie Kostenerstattung, sowei...

SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

(1) Die Vorschriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht v...

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...rschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Ges...

SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

...rsicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als Träger der Krankenversicherung der Landwirte, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der Kra...

DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

...50 mg/100 kcal) betragen. Das Verhältnis von Linolsäure zu α -Linolensäure muss mindestens 5 : 1 und darf höchstens 15 : 1 betragen. ...

SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)

...rsicherung Versicherte erbringen, indem sie unter Beteiligung der versicherten Pflegebedürftigen und der Pflegeeinrichtung Vorschläge zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation und zur Stärkung d...

SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

...5 ( 7,5) 6.6a Wassermelone, Riesenkürbis 20 250 (125 ) ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 4 und 5 (weggefallen) (Law)

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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

...5.4 Elektroscooter bis zu 2 500 Euro, ausgenommen Zulassung und Versicherung 5.5 Elektrostimulationsgerät ...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...rst-/Nachuntersuchung 2.2 Untersuchungsdatum 2.3 ...

BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)

...rsuchungsstelle Bodenuntersuchung (§ 11 Abs. 2a Satz 2; vom Bewirtschafter im Original des Lieferscheines auszufüllen) – Name und Anschrift: ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...rständigen einer Untergruppe um einen oder mehrere Punkte voneinander ab, so nimmt der besondere Sachverständige (Absatz 1 Satz 4) oder der Leiter der Prüfung unter Hinzuziehung der Sachverständigen d...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...5 Meter bis 25 Meter Inhaber eines Sportseeschifferscheins/Segel beziehungsweise Sporthochseeschifferscheins/Segel und bei einer Rumpflänge über 25 Meter bis 55 Meter einer der Inhaber eines Befähigun...

ÖLGKontrollStZulV Anlage 4 (zu § 11) (Law)

...rschriften, insbesondere der Rechtsvorschriften der Europäischen Union für den ökologischen Landbau, und anderer zollrechtlicher Vorschriften sowie in EDV-gestützter Buchführung und Lagerhaltung. ...

BWildSchV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 5) (Law)

1. Haarwild Steinwild (Capra ibex ...

EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

...500 mm zugelassen. Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schache...