• BGB § 613 Unübertragbarkeit (Law)

  Der zur Dienstleistung Verpflichtete hat die Dienste im Zweifel in Person zu leisten. Der Anspruch auf die Dienste ist im Zweifel nicht übertragbar.

• SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

  ...59 des Neunten Buches finden Anwendung. (2) Der Träger der Rentenversicherung erbringt nicht 1. Leistungen zur medizin...

• HGB § 613 Haftungsbeschränkung für kleine Schiffe (Law)

  ...50 Tonnen wird der nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b des Haftungsbeschränkungsübereinkommens (§ 611 Absatz 1 Satz 1) zu errechnende Haftungshöchstbetrag auf die Hälfte des für ein Schiff mit einem R...

• RheinSchPV 1994 § 6.13 Wenden (Law)

  ...Strecken ist das Wenden verboten. ... nicht darstellbares Tafelzeichen A.8 ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.13 Wenden (Law)

  ...5. Auf Strecken, die durch das Tafelzeichen A.8 (Anlage 7) bezeichnet sind, ist das Wenden verboten. Sind jedoch Strecken durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) gekennzei...

• MoselSchPV 1997 § 6.13 Wenden (Law)

  ...Strecken ist das Wenden verboten. ... nicht darstellbares Tafelzeichen A.8 Fundstelle: Anlageb...

• BinSchStrO 2012 § 6.13 Wenden (Law)

  ...Strecke ist das Wenden verboten. ...

• SGB 5 § 13 Kostenerstattung (Law)

  ...5 Prozent in Abzug bringen. Im Falle der Kostenerstattung nach § 129 Absatz 1 Satz 5 sind die der Krankenkasse entgangenen Rabatte nach § 130a Absatz 8 sowie die Mehrkosten im Vergleich zur Abgabe ein...

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...50 MW bis 100 MW 250 mg/m 3 , ...

• BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...

• BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• LuftVZO Muster 13 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält...

• StGBEG Art 13 (Law)

  (weggefallen)

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...5.328 4.584 1957 6.996 6.012 5.088 5.544 ...

• WG Art 13 (Law)

  (1) Das Indossament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht ...

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...strom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betriebsstörung an einer Abgasreinigungseinrichtung oder bei ihrem Ausfall unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für ...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5 Satz 2 oder Satz 3, § 23 Absatz 5 Satz 2 oder Satz 3 einen dort genannten Nachweis nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeit...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...strom in der Einheit Kubikmeter je Stunde (m³/h) und bezogen auf das Abgasvolumen im Normzustand (Temperatur 273,15 Kelvin (K), Druck 101,3 Kilopascal (kPa)) nach Abzug des Feuchtegehalts an Wasserdam...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  (1) Der Betreiber hat folgende Parameter kontinuierlich zu ermitteln, zu registrieren, gemäß § 22 Absatz 1 auszuwerten und im Fall von § 22 Absatz 2 Satz 3 der zuständigen Behörde unverzü...