-
SGB 11 § 101 Pflegeversichertennummer (Law)
...5 ist sicherzustellen, daß der Bezug zu dem Angehörigen, der Mitglied ist, hergestellt werden kann.
-
SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)
...tation eingeleitet werden, um den Eintritt von Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. (5) Die Pflegekassen beteiligen sich an der nationalen Präventionsstrategie nach den §§ 20d bis 20f des Fünft...
-
SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...tand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Du...
-
SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste § 53b Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern du...
-
SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
...tationären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen der vollstationären Pflege vor.
-
SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...5. bei besonders komplexen Fallgestaltungen den Hilfeprozess auszuwerten und zu dokumentieren sowie 6. über L...
-
SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
Die Länder sind verantwortlich für die Vorhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur ...
-
SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...tand von vier Jahren über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium ...
-
SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...taltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte: Gestaltung des Tagesablaufs und Anpassung an Veränderungen, Ruhen und Schlafen, Sichbeschäftigen, Vornehmen von in die Zukunft gerichteten Planungen, I...
-
SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...tachtungsinstruments nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 zu erlassen. Es kann sich dabei von unabhängigen Sachverständigen beraten lassen.
-
SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)
...Tage in der Woche, pflegt.
-
SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)
...tages, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Länder (Abgeordnete) sind unbeschadet einer bereits nach § 20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gegenüber...
-
SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)
...5 erlischt oder nur deswegen nicht besteht, weil die Voraussetzungen des § 25 Abs. 3 vorliegen. Der Antrag ist in den Fällen des Satzes 1 innerhalb von drei Monaten nach Beendigung der Mitgliedschaft,...
-
SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)
...5 trotz Wohnsitz im Inland keinen Tatbestand der Versicherungspflicht oder der Mitversicherung in der sozialen oder privaten Pflegeversicherung erfüllten, sind berechtigt, die freiwillige Mitgliedscha...
-
SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)
...5 eintritt. § 5 Absatz 9 des Fünften Buches gilt entsprechend.
-
SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)
...5 Absatz 3 des Fünften Buches. Die Regelungen dieses Absatzes gelten nicht für Ansprüche auf Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel von Pflegebedürftigen, die sich in vollstationärer Pflege befinden, sowi...
-
SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)
...5 haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen. (2) Für Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen übernimmt die Pflegekasse im Rahmen der pauschalen Leistu...
-
SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)
...tatt. § 114a Absatz 3a gilt entsprechend. (2) Die Pflegekasse kann die Kurse entweder selbst oder gemeinsam mit anderen Pflegekassen durchführen oder geeignete andere Einrichtungen mit der D...
-
SGB 11 § 47 Satzung (Law)
...5. Bemessung der Entschädigungen für Organmitglieder, soweit sie Aufgaben der Pflegeversicherung wahrnehmen, 6. ...
-
SGB 11 § 53 Aufgaben auf Bundesebene (Law)
Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nimmt die Aufgaben des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend.