BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verwenden: ...

SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

...werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet w...

SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

...was anderes bestimmt ist. Sind Hilfeleistungen anderer Personen erforderlich, dürfen sie nur erbracht werden, wenn sie vom Arzt (Zahnarzt) angeordnet und von ihm verantwortet werden. (2) Ver...

RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)

...weisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Dies gilt auch dann, wenn sie unter dem Vorbehalt des Eingangs gutgeschrieben worden sind. Hierzu zählen ferner nicht in Wertpapieren v...

SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

...Wohlfahrtspflege zum Wohle der Leistungsberechtigten wirksam ergänzen. Die Träger der Sozialhilfe sollen die Verbände der freien Wohlfahrtspflege in ihrer Tätigkeit auf dem Gebiet der Sozialhilfe ange...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforde...

SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...weckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dürfen die...

BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)

...wurde. Der AEI für das Jahr 2015 ist der gleitende Jahresmittelwert (Durchschnittswert aller Probenahmestellen nach Anlage 5 Abschnitt B) für die Jahre 2013, 2014 und 2015. Anhand des ...

BesVNG 1 § 5 (Law)

...werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsgesetzes zugrunde liegt, beim Vorliegen der in Art...

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...wird durch das Volkseigene Kontor Handelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur so...

ÜblG 1 § 5 (Law)

...wendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgaben vorgesehen sind.

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "Logopäd(e)in" ...

MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3785) Urkunde ...

PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "....................................." ...

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "...........................

OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 571) ...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...wird in der Weise hergestellt, dass 2,5 Gramm des lufttrockenen Bentonits in einem 250 Milliliter-Messkolben mit 1%iger Weinsäurelösung zur Marke aufgefüllt und unter gelegentlichem Umschwenken 24 Stu...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...52 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin.

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)