BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...58,69   A 13 Ib 2.705,22 2.827,40 2.949,58...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...insichtlich der Dienstbezüge nach Satz 2 unterhalb der Ortszuschlagstabelle in Anlage IB für die Zeit ab 1. Januar 1993, bekanntgemacht. Der Bundesminister des Innern

BEG § 153 (Law)

...in § 1 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesvertriebenengesetzes genannten Gebiete endgültig verlassen hat. (2) Die für Sonderabgaben entrichteten Beträge werden bis zu einem Höchstbetrag von insgesamt 15...

FGO § 153 (Law)

In den Fällen der §§ 150, 152 Abs. 1 bis 3 bedarf es einer Vollstreckungsklausel nicht.

FlurbG § 153 (Law)

...inigungsbehörde hat die Teilnehmergemeinschaft aufzulösen, wenn ihre Aufgaben erfüllt sind. Dies gilt sinngemäß für die Gemeindeaufsichtsbehörde, soweit auf sie die Aufsichtsbefugnisse der Flurbereini...

VwGO § 153 (Law)

...Interesses, im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht im ersten und letzten Rechtszug auch dem Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht zu.

StBerG § 153 (Law)

...ind ergänzend das Gerichtsverfassungsgesetz und die Strafprozeßordnung sinngemäß anzuwenden.

ZVG § 153 (Law)

...in geeigneten Fällen ist ein Sachverständiger zuzuziehen. (2) Das Gericht kann dem Verwalter die Leistung einer Sicherheit auferlegen, gegen ihn Zwangsgeld festsetzen und ihn entlassen. Das ...

GVG § 153 (Law)

...ine Geschäftsstelle eingerichtet, die mit der erforderlichen Zahl von Urkundsbeamten besetzt wird. (2) Mit den Aufgaben eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle kann betraut werden, wer eine...

InsO § 153 Vermögensübersicht (Law)

...Insolvenzverwalter hat auf den Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens eine geordnete Übersicht aufzustellen, in der die Gegenstände der Insolvenzmasse und die Verbindlichkeiten des Schuldners...

SGG § 153 (Law)

...instimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält. Die Beteiligten sind vorher zu hören. § 158 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (5) Der Senat kann in den Fä...

RVO (XXXX) §§ 153 bis 156 (weggefallen) (Law)

AktG (XXXX) §§ 153 bis 157 (weggefallen) (Law)

BranntwMonG § 153 Verwender (Law)

...inkbranntwein verwenden und zugleich Ausschank und Kleinhandel betreiben, eine besondere Überwachung vorzuschreiben, c) ...

HGB § 153 (Law)

...in der Weise abzugeben, daß sie der bisherigen, als Liquidationsfirma zu bezeichnenden Firma ihren Namen beifügen.

StVollzG § 153 Zuständigkeit für Verlegungen (Law)

...iner zentralen Stelle übertragen.

GenG § 153 Mitteilungen an die Abschlussprüferaufsichtsstelle (Law)

...in Rechtsmittel eingelegt worden, ist die Entscheidung unter Hinweis auf das eingelegte Rechtsmittel zu übermitteln.

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 122 - 124 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...in der Reihenfolge der Gesetzesstellen - Dem Grunde nach geregelt in Betrag in Deutscher Mark, Vomhundert, Bruchteil ...

GewO § 153 Tilgung von Eintragungen (Law)

...intragungen, so ist die Tilgung einer Eintragung erst zulässig, wenn bei allen Eintragungen die Frist des Absatzes 1 oder 2 abgelaufen ist. (5) Eine zu tilgende Eintragung wird ein Jahr nach...