• DRiG § 5b Vorbereitungsdienst (Law)

  (1) Der Vorbereitungsdienst dauert zwei Jahre. (2) Die Ausbildung findet bei folgenden Pflichtstationen statt: 1. eine...

• FlRV § 5b (Law)

  (1) Sind die Nachweise des § 5a geführt, so bescheinigt die Flaggenbehörde, daß die Voraussetzungen des § 2 Absatz 1 Nummer 3 des Flaggenrechtsgesetzes erfüllt sind. In der Bescheinigung sind Name und...

• BinSchPRG § 5b (Law)

  (1) Der Schiffseigner kann seine Haftung nach den Vorschriften dieses Abschnitts nicht beschränken, wenn der Schaden auf eine Handlung oder Unterlassung zurückzuführen ist, die von ihm selbst in der A...

• MilchV § 5b Analysenmethoden (Law)

  (1) Bei den in Anlage 3 genannten Milcherzeugnissen sind die Bestimmungen, die zur Überprüfung der dort angegebenen Merkmale erforderlich sind, nach den dort vorgesehenen Methoden durchzuführen. ...

• VermAnlG § 5b Nicht zugelassene Vermögensanlagen (Law)

  Vermögensanlagen, die eine Nachschusspflicht vorsehen, sind zum öffentlichen Angebot oder Vertrieb im Inland nicht zugelassen.

• BienSeuchV § 5b (Law)

  Die zuständige Behörde kann anordnen, dass in einem Sperrbezirk, in einem nach § 3 verdächtigen Gebiet oder einem nach § 14 Abs. 2 bestimmten Gebiet die Besitzer von Bienenvölkern diese unter Angabe d...

• GärtnAusbV Anlage 5b (zu § 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1996, S. 429 - 431) ...

• SchRegO § 87 (Law)

  (weggefallen)

• VwGO § 87 (Law)

  (1) Der Vorsitzende oder der Berichterstatter hat schon vor der mündlichen Verhandlung alle Anordnungen zu treffen, die notwendig sind, um den Rechtsstreit möglichst in einer mündlichen V...

• StVollzG § 87 Festnahmerecht (Law)

  (1) Ein Gefangener, der entwichen ist oder sich sonst ohne Erlaubnis außerhalb der Anstalt aufhält, kann durch die Vollzugsbehörde oder auf ihre Veranlassung hin festgenommen und in die Anstalt zurück...

• LogAPrO Anlage 5b (zu § 16a Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 911) Die/Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• PodAPrV Anlage 5b (zu § 16a Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 939) Die/Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• StVG § 5b Unterhaltung der Verkehrszeichen (Law)

  ...rjenige verpflichtet, der die Kosten für die Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen zu tragen hat. Kommt eine Einigung nicht zustande, so entscheidet die höhere Verwaltungsbehörde. Vor der Entschei...

• MB-APrV Anlage 5b (zu § 16a Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 932) Die/Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• WG Art 87 (Law)

  (1) Die Vorlegung zur Annahme oder Zahlung, die Protesterhebung, die Abforderung einer Ausfertigung sowie alle sonstigen bei einer bestimmten Person vorzunehmenden Handlungen müssen in deren Geschäfts...

• Grundgesetz Artikel 87 (Law)

  In bundeseigener Verwaltung mit eigenem Verwaltungsunterbau werden geführt der Auswärtige Dienst, die Bundesfinanzverwaltung und nach Maßgabe des Artikels 89 die Verwaltung der Bundeswasserstraßen un...

• BewachV 1996 § 5b Zuständige Stelle und Prüfungsausschuss (Law)

  (1) Die Abnahme der Sachkundeprüfung erfolgt durch Industrie- und Handelskammern. Die Sachkundeprüfung kann bei jeder Industrie- und Handelskammer abgelegt werden, die diese Prüfung anbietet. ...

• BEGDV 3 Anlage 5b (zu § 22 der 3.DV-BEG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1970, 1089 bis 1090 ...

• BEG § 87 (Law)

  (1) Der Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung, wenn er im privaten Dienst durch Entlassung, vorzeitiges Ausscheiden oder durch Versetzung in eine erheblich geringer entlohnte Beschäftigung geschädi...

• BetrVG § 87 Mitbestimmungsrechte (Law)

  (1) Der Betriebsrat hat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, in folgenden Angelegenheiten mitzubestimmen: 1. ...