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SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)
...kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermins sind zum frühestmöglichen ...
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SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)
...kassen und der Pflegekassen, Leistungen der Träger der Unfallversicherung bei Pflegebedürftigkeit sowie Hilfe zur Pflege der Sozialhilfe, die sich auf alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe...
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BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...Kalkstein gemäß Nummer 2.3 oder 2.4 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen gelten die Regelungen in der Anlage 3 Nummer 2 auch dann, wenn abweichend von Absatz 1 Satz 1 Numme...
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SGB 6 Anlage 9 (Law)
...69 sind ...
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SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen im Anschluss an eine von ihnen erbrachte Leistung zur Teilhabe nachgehende Leistungen, wenn diese erforderlich sind, um den Erfolg der vorangegangenen L...
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BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...kann genehmigen, dass die Messung an einer anderen repräsentativen Stelle des Brennraums oder Nachverbrennungsraums erfolgen kann. Die Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der repräsentativen Stel...
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SGB 9 § 6 Rehabilitationsträger (Law)
(1) Träger der Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitationsträger) können sein 1. die gesetzlichen Krankenkassen für Leistungen nach...
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SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge s...
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BImSchV 9 § 6 Eingangsbestätigung (Law)
Die Genehmigungsbehörde hat dem Antragsteller den Eingang des Antrags und der Unterlagen unverzüglich schriftlich oder elektronisch zu bestätigen.
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BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...6 640 5 516 6 895 Baumschulen 894 223 ...
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AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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RechKredV § 17 Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 6) (Law)
Im Posten "Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere" sind Aktien auszuweisen, soweit sie nicht im Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7) oder im Posten "Anteil...
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PTA-APrV Anlage 9 (zu § 18b Absatz 6) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...
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ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2271 - 2272 Bei der Berechnung der spezifischen Emissionen wird neben der tatsächlich produzier...
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Min/TafelWV Anlage 6 (zu § 9 Abs. 3) (Law)
...600 mg/l Sulfathaltig Der Sulfatgehalt beträgt mehr als 200 mg...
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SportbootVermV-Bin2000 Anlage 6 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...kationsendgerät (Handy) - nur soweit in Anlage 5 telefonische Kommunikation ausdrücklich vorgeschrieben ...
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DiätV Anlage 17 (zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1) (Law)
...60 Kilojoule (800 Kilokalorien) und höchstens 5.040 Kilojoule (1.200 Kilokalorien) je Tagesration betragen. 1.2 Der Brennwer...
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LMRStV 2006 § 17 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 (Law)
...60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 9 Absatz 2 Satz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 als ...
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BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...Kalenderjahres zusammenzuzählen und durch die Anzahl der Tagesmittelwerte zu teilen. Der Betreiber hat für jedes Kalenderjahr einen Nachweis über die Jahresmittelwerte zu führen und der zuständigen Be...