• BGB § 604 Rückgabepflicht (Law)

  ...aus dem Zweck der Leihe ergebenden Gebrauch gemacht hat. Der Verleiher kann die Sache schon vorher zurückfordern, wenn so viel Zeit verstrichen ist, dass der Entleiher den Gebrauch hätte machen können...

• RheinSchPersV § 6.04 Patentarten (Law)

  ...atente berechtigen auch zum Führen eines Fahrzeuges nach § 6.02 Nr. 4. 2. das Radarpatent für die Radarfahrt. ...

• ZPO § 604 Klageinhalt; Ladungsfrist (Law)

  ...alten, dass im Wechselprozess geklagt werde. (2) Die Ladungsfrist beträgt mindestens 24 Stunden, wenn die Ladung an dem Ort, der Sitz des Prozessgerichts ist, zugestellt wird. In Anwaltsproz...

• MoselSchPV 1997 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

  ...ahrt gezeigt werden. Sie dürfen nicht länger beibehalten werden, es sei denn, daß die Bergfahrer ihre Absicht anzeigen wollen, auch weiterhin Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren zu lassen. ...

• BinSchStrO 2012 § 6.04 Allgemeine Bestimmungen für das Begegnen (Law)

  ...ahrt gezeigt werden. Sie dürfen nicht länger beibehalten werden, es sei denn, dass der Bergfahrer seine Absicht anzeigen will, auch weiterhin einen Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren zu lassen. ...

• BinSchUO2008Anh II § 6.04 Energiequelle (Law)

  ...aschine mit motorischem Antrieb während der Fahrt nicht kontinuierlich einsatzbereit, muss die für deren Startvorgang benötigte Zeit durch ein Puffersystem ausreichender Kapazität überbrückt werden. ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

  ...alten werden, es sei denn, daß die Bergfahrer ihre Absicht anzeigen wollen, auch weiterhin Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren zu lassen. Die hellblaue Tafel muß einen weißen Rand von...

• BinSchUO2008Anh III § 6.04 Sende- und Empfangsanlagen (Law)

  ...ahrzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Funkanlage für die Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk nach den Bestimmungen der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet se...

• HGB § 604 Rangordnung der Pfandrechte unter derselben Nummer (Law)

  ...andrechten für die in § 596 Absatz 1 Nummer 4 aufgeführten Forderungen geht das für die später entstandene Forderung dem für die früher entstandene Forderung vor. Pfandrechte wegen gleichzeitig entsta...

• RheinSchPV 1994 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

  ...ahrt gezeigt werden. Sie dürfen nicht länger beibehalten werden, es sei denn, daß die Bergfahrer ihre Absicht anzeigen wollen, auch weiterhin Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren zu lassen. ...

• SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...aussetzungen an, wenn sie innerhalb von drei Monaten beantragt wird, sonst vom Eingang des Antrags an. In den Fällen des Absatzes 1b wirkt die Befreiung bei Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen nac...

• BEGDV 6 § 3 (Law)

  ...ach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

• BEGDV 6 § 4 (Law)

  ...65 in Kraft.

• SGB 6 § 30 (Law)

  ...allen)

• SGB 6 § 164 (Law)

  ...allen)

• SGB 6 § 284a (Law)

  ...allen)

• Grundgesetz Artikel 6 (Law)

  ...auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen. Jede Mutter hat Anspruch auf den Sch...

• EinigVtrVbg Art 6 (Law)

  ...alt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

• SGB 6 § 265b (Law)

  ...allen)

• WG Art 6 (Law)

  ...aben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben, so gilt bei Ab...