StPO (XXXX)§§ 440 bis 442 (weggefallen) (Law)

HGB § 440 Pfandrecht des Frachtführers (Law)

...6 verfügungsberechtigten Empfänger zu richten. Ist dieser nicht zu ermitteln oder verweigert er die Annahme des Gutes, so haben die Androhung und die Benachrichtigung gegenüber dem Absender zu erfolge...

FamFG § 440 Wirkung einer Anmeldung (Law)

Bei einer Anmeldung, durch die das von dem Antragsteller zur Begründung des Antrags behauptete Recht bestritten wird, ist entweder das Aufgebotsverfahren bis zur endgültigen Entscheidung über das ange...

ZPO § 440 Beweis der Echtheit von Privaturkunden (Law)

(1) Die Echtheit einer nicht anerkannten Privaturkunde ist zu beweisen. (2) Steht die Echtheit der Namensunterschrift fest oder ist das unter einer Urkunde befindliche Handzeichen notariell ...

BGB § 440 Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz (Law)

...Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...

SGB 3 § 440 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente (Law)

...6 bei der Berechnung von Fristen oder als Fördertatbestand berücksichtigt werden, sind ihnen Zeiten der Teilnahme an einer Maßnahme nach den §§ 37, 37c, 48 und 421i in der bis zum 31. Dezember 2008 ge...

SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

...Satz 1 oder in Absatz 1 genannten versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt hat. (2a) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden an Versicherte auch erbrac...

SGB 6 Anlage 11 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet (Law)

...61 1. Januar 1962 bis 31. Dezember 1990 ...

FZV 2011 Anlage 6 (zu § 11 Absatz 4) (Law)

...6 - 207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorbemerkungen Format: Breite 210 mm, Höhe ...

AnzV 2006 Anlage 6 (zu § 11 Abs. 1 AnzV) (Law)

...sanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ...

SGB 4 § 40 Ehrenämter (Law)

...Satz 2 gilt für Stellvertreter von Versichertenältesten und Vertrauenspersonen entsprechend. (2) Niemand darf in der Übernahme oder Ausübung eines Ehrenamts behindert oder wegen der Übernahm...

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...sation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pfle...

ScheckG Art 11 (Law)

Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

...sabschnitt und für den Fall, daß der Vorsitzende an einer Prüfung des Zweiten Prüfungsabschnittes teilnimmt. ...

SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

...65 Ausgleichsfonds § 66 Finanzausgleich § 67...

WG Art 11 (Law)

(1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...

FRG Anlage 11 (Law)

...612 1960 10.200 9.600 6.768 4.668 4.068 ...

Grundgesetz Artikel 11 (Law)

Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

(1) Verpflichtungsbehörde ist die Agentur für Arbeit. Örtlich zuständig ist die Agentur für Arbeit, in deren Bezirk der Betrieb oder die Dienststelle liegt, in dem der zu Verpflichtende beschäftigt is...