SGB 6 § 89 Mehrere Rentenansprüche (Law)

...keit oder nach Altersteilzeitarbeit (Fünftes Kapitel), 5. Altersrente für Frauen (Fünftes Kapitel), 6. ...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

WG Art 89 (Law)

...keit. (2) Gegen die Indossanten, deren wechselmäßige Verbindlichkeit erloschen ist, findet ein solcher Anspruch nicht statt.

SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

...keit, insbesondere zur Ausübung des bisherigen Berufs, erforderlich und soweit sie nicht als Leistung der Krankenversicherung oder als Hilfe nach dem Fünften Kapitel des Zwölften Buches zu erbringen i...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

ALG § 89 Hinzuverdienstgrenze (Law)

Bestand am 31. Dezember 1994 Anspruch auf ein vorzeitiges Altersgeld, das spätestens am 1. Januar 1984 begonnen hat, tritt an die Stelle des Siebtels der monatlichen Bezugsgröße mindestens der Betrag ...

BBauG § 89 Veräußerungspflicht (Law)

...k veräußern, sobald der mit dem Erwerb verfolgte Zweck verwirklicht werden kann oder entfallen ist. (3) Die Gemeinde hat die Grundstücke unter Berücksichtigung weiter Kreise der Bevölkerung ...

BeamtVG § 89 (weggefallen) (Law)

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FlurbG § 89 (Law)

...keinen Anspruch auf Entschädigung in Land hat, kann die Enteignungsbehörde entscheiden, daß er im Flurbereinigungsverfahren in Geld zu entschädigen ist. Die Anfechtung der Entscheidung richtet sich na...

LuftFzgG § 89 (Law)

...kommen ist, und den Zeitpunkt des Abschlusses der Maßnahme bezeichnen. (3) Der Schutzvermerk wird gelöscht, wenn der Berechtigte die Löschung bewilligt oder wenn dem Registergericht nachgewi...

StRSaarEG § 89 Überleitung (Law)

...Kraftfahrzeugsteuer im Saarland zuständige Finanzamt kann bestimmen, daß für die Dauer von höchstens 30 Tagen, vom Eingliederungstag ab gerechnet, die Kraftfahrzeugsteuer tageweise zu entrichten ist. ...

Grundgesetz Artikel 89 (Law)

...kann der Bund das Land beauftragen, für das die beteiligten Länder es beantragen. Bei der Verwaltung, dem Ausbau und dem Neubau von Wasserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwi...

AuslSchuldAbkAG § 89 (Law)

...Kosten können nicht angefochten werden. (5) Der Schuldner hat die Kosten (einschließlich angemessener Anwaltskosten), die dem Treuhänder und einem sonstigen nach den Anleihebedingungen Berec...

BEG § 89 (Law)

...65. Lebensjahr vollendet hat oder erwerbsunfähig ist. Die Erwerbsunfähigkeit ist nach der geistigen und körperlichen Leistungsfähigkeit des Verfolgten im allgemeinen Erwerbsleben zu beurteilen. ...

FamFG § 89 Ordnungsmittel (Law)

...kungstitel zur Herausgabe von Personen und zur Regelung des Umgangs kann das Gericht gegenüber dem Verpflichteten Ordnungsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaf...

HwO § 89 (Law)

...64, 66, 67 Abs. 1 und §§ 73 bis 77. (2) Wird die Kreishandwerkerschaft durch die Handwerkskammer aufgelöst, so wird das V...

IRG § 89 Sicherstellungsmaßnahmen (Law)

...6 entsprechende Anwendung.

SGG § 89 (Law)

...Klage ist an keine Frist gebunden, wenn die Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsakts oder die Feststellung des zuständigen Versicherungsträgers oder die Vornahme eines unterlassenen Verwaltu...

BBergG § 89 Entschädigungsleistung (Law)

...kung oder ein anderer sich ständig erneuernder Nachteil auferlegt, so ist die Entschädigung in wiederkehrenden Leistungen zu entrichten. Werden hierdurch die zu entschädigenden Vermögensnachteile nich...

LuftPersV § 89 (weggefallen) (Law)