BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

Biodiesel darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe J...

SGB 10 § 6 Durchführung der Amtshilfe (Law)

(1) Die Zulässigkeit der Maßnahme, die durch die Amtshilfe verwirklicht werden soll, richtet sich nach dem für die ersuchende Behörde, die Durchführung der Amtshilfe nach dem für die ersuchte Behörde ...

BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

...kann oder bb) ein anderer in Aussicht stehender Arbeitsplatz erlangt werden kann, wenn die E...

SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

...kasse. (6) Das Mitglied hat die nach den Absätzen 1 bis 4 Versicherten mit den für die Durchführung der Familienversicherung notwendigen Angaben sowie die Änderung dieser Angaben an die zust...

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

...625, Ausgabe August 2008, genügt.

SGB 10 § 5 Auswahl der Behörde (Law)

Kommen für die Amtshilfe mehrere Behörden in Betracht, soll nach Möglichkeit eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweiges ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört. ...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...kann nur mit Wirkung für die Zukunft erklärt werden und ist für die Dauer der Beschäftigung bindend. Die Sätze 2 und 3 gelten entsprechend für selbständig Tätige, die den Verzicht gegenüber dem zustän...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...6 Geburtsort des Inhabers 6.1 ...

SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

...68 Abs. 2 Satz 1 des Sechsten Buches) im vergangenen Kalenderjahr zu den entsprechenden Bruttolöhnen und -gehältern im vorvergangenen Kalenderjahr stehen. Die veränderten Beträge werden nur für das Ka...

SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)

...6 0,0679 0,0951 1.6.1949-31.12.1954 Wochenbeiträge ...

SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)

...62 1,3156   1963 1,3667   ...

ZuV 2007 Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) (Law)

...Katalysators unmittelbar vor dem Regenerationsprozess in t C(tief)gem;t1 gemessener Kohlenstoffgehalt des Katalysators unm...

FahrschAusbO 2012 Anlage 6 (zu § 5 Absatz 5) (Law)

...karte – vor Beginn der Fahrt, einschließlich Nachtragungen in Form von manuel...

GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

...64) 1 Bei der Ermittlung der persönlichen Bel...