-
BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)
...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...
-
SGB 12 § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer (Law)
...on Sozialhilfe nicht zu erbringen gewesen wären, sind ihm die Aufwendungen in gebotenem Umfang zu erstatten, wenn er sie nicht auf Grund rechtlicher oder sittlicher Pflicht selbst zu tragen hat. Dies ...
-
RechKredV § 25 Eigenkapital (Nr. 12) (Law)
...otationskapital sowie Geschäftsguthaben sind in diesen Posten einzubeziehen. Die genaue Bezeichnung im Einzelfall kann zusätzlich zu der Postenbezeichnung "Gezeichnetes Kapital" in das Bilan...
-
BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...offe berücksichtigen kann, die auf Grund ihrer physikalischen Form, ihrer besonderen Merkmale oder des Ortes, an dem sie vorhanden sind, zusätzliche Vorkehrungen erfordern. ...
-
SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)
...on werden nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen zur Rehabilitation erbracht, deren Kosten aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder bezu...
-
SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)
...ozialhilfe gewährleisten für die Erfüllung ihrer Aufgaben eine angemessene fachliche Fortbildung ihrer Fachkräfte. Diese umfasst auch die Durchführung von Dienstleistungen, insbesondere von Beratung u...
-
ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)
-
BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)
...onisierungsgeräte (zum Beispiel Ionisator, Pollimed 100) 9.4 Ionopront, Permox-Sauerstofferzeuger 10.1 ...
-
SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)
...61 76.146 ...
-
HGBEG Art 25 (Law)
...oder 2. von Unternehmen, die am 31. Dezember 1989 als gemeinnützige Wohnungsunternehmen oder als Organe der staatlichen Wohnungspolitik aner...
-
ScheckG Art 25 (Law)
...oder teilweise durch Scheckbürgschaft gesichert werden. (2) Diese Sicherheit kann von einem Dritten, mit Ausnahme des Bezogenen, oder auch von einer Person geleistet werden, deren Unterschri...
-
SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)
...on § 28a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortschreibung des...
-
Grundgesetz Artikel 25 (Law)
...or und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
-
ApoG § 25 (Law)
...oder annimmt oder eine solche Vereinbarung in sonstiger Weise ausführt, 3. eine Apotheke durch eine Person verwalten läßt, der eine Genehmig...
-
ArbSchG § 25 Bußgeldvorschriften (Law)
...Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 oder § 19 zuwiderhandelt, soweit sie für e...
-
BetrVG § 25 Ersatzmitglieder (Law)
...orschlagslisten entnommen, denen die zu ersetzenden Mitglieder angehören. Ist eine Vorschlagsliste erschöpft, so ist das Ersatzmitglied derjenigen Vorschlagsliste zu entnehmen, auf die nach den Grunds...
-
BJagdG § 25 Jagdschutzberechtigte (Law)
...ob, sofern er Inhaber eines Jagdscheines ist, und den von der zuständigen Behörde bestätigten Jagdaufsehern. Hauptberuflich angestellte Jagdaufseher sollen Berufsjäger oder forstlich ausgebildet sein....
-
ErbbauV § 25 (Law)
...o bleibt das Erbbaurecht auch dann bestehen, wenn es bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt ist.
-
EBPV § 25 (weggefallen) (Law)
-
BrucelloseV § 25 (Law)
(Inkrafttreten)