SGB 6 § 279 Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern (Law)

...onate zu zahlen, sind für Zeiten, die sich ununterbrochen anschließen, mindestens 50 vom Hundert der Bezugsgröße. Für Alleinhandwerker, die im Jahre 1991 für jeden Monat Beiträge von einem niedrigeren...

AktG § 279 Firma (Law)

...oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Kommanditgesellschaft auf Aktien" oder eine allgemein verständliche Abkürzung dieser Bezeichnung enthalten. ...

BGB § 279 (Law)

(weggefallen)

LAG § 279 Einkommenshöchstbetrag (Law)

...ommenshöchstbetrag für den Berechtigten auf 1.363 Deutsche Mark *) monatlich und für eine Vollwaise auf 590 Deutsche Mark *) monatlich sowie der Erhöhungsbetrag für den Ehegatten auf 756 Deutsche Ma...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...62 5.743,24 5.964,86 6.186,48 6.408,10 6.629,72 6.851,34 7.0...

InsO § 279 Gegenseitige Verträge (Law)

...olvenzverwalters der Schuldner tritt. Der Schuldner soll seine Rechte nach diesen Vorschriften im Einvernehmen mit dem Sachwalter ausüben. Die Rechte nach den §§ 120, 122 und 126 kann er wirksam nur m...

ZPO § 279 Mündliche Verhandlung (Law)

...oder ist die Güteverhandlung erfolglos, soll sich die mündliche Verhandlung (früher erster Termin oder Haupttermin) unmittelbar anschließen. Andernfalls ist unverzüglich Termin zur mündlichen Verhandl...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...oldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 A...

StGB § 279 Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse (Law)

...oder eine Versicherungsgesellschaft über seinen oder eines anderen Gesundheitszustand zu täuschen, von einem Zeugnis der in den §§ 277 und 278 bezeichneten Art Gebrauch macht, wird mit Freiheitsstrafe...

HGB (XXXX) §§ 279 bis 283 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 279 Form und Inhalt des Aufteilungsbescheids (Law)

...ollstreckung durch schriftlich oder elektronisch zu erteilenden Aufteilungsbescheid gegenüber den Beteiligten einheitlich zu entscheiden. Eine Entscheidung ist jedoch nicht erforderlich, wenn keine Vo...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...66 1.542,31 1.604,96 1.667,61 1.730,26 1.792,91 1.855,56 1.9...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...6,59   4, 6 67,46 A 6 6 ...

UmwG 1995 § 279 (weggefallen) (Law)

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FamFG § 279 Anhörung der sonstigen Beteiligten, der Betreuungsbehörde und des gesetzlichen Vertreters (Law)

...or der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts anzuhören. Die Anhörung vor der Bestellung eines Betreuers soll sich insbesondere auf folgende Kriterien beziehen: ...

SGB 5 § 279 Verwaltungsrat und Geschäftsführer; Beirat (Law)

...oberste Verwaltungsbehörde des Landes bestimmt die Voraussetzungen der Anerkennung der maßgeblichen Organisationen und Verbände nach Satz 3, insbesondere zu den Erfordernissen an die Organisationsform...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...or Vollendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...or Vollendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...offiziere/Beamte der Besoldungsgruppen A 5 und A 6   56,00   Unteroffiziere/Beamte...