BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)

(1) Nachweise von nicht nach dieser Verordnung bekannt gegebenen Stellen oder Sachverständigen über die Gleichwertigkeit ihrer Anerkennungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder and...

BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)

...6 Absatz 4 Nummer 7 wiederholt nicht bestanden wurden.

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen...

SGB 6 Anlage 19 (Law)

...6 60 6 60 0 ...

AAppO Anlage 19 (zu § 22d Absatz 6) (Law)

Herr/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...6 vom 26. April 2002, S. 32 - 34; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

AuslWBG § 41 Beweisführung (Law)

Der Anmelder hat zu beweisen, daß die Voraussetzungen für die Anerkennung des angemeldeten Auslandsbonds oder für die Erteilung eines Feststellungsbescheids gegeben sind. Wenn er einen Feststellungsbe...

ALG § 41 Grundsatz (Law)

(1) Berechtigte, die sich nur vorübergehend im Ausland aufhalten, erhalten für diese Zeit Leistungen wie Berechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben. Dies gilt auch für Berechtigte,...

BLG § 41 (Law)

Zur Sicherung des Beweises soll, soweit es sachdienlich und unter den gegebenen Umständen möglich ist, der Zustand einer angeforderten Sache auf Antrag der Beteiligten durch Sachverständige festgestel...

EBO § 41 (Law)

(weggefallen)

BVG § 41 (Law)

...6 und vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 um 3, höchstens jedoch um die jeweils niedrigere der beiden Stufenzahlen, vermindert. § 33 Abs. 2, 3, 5 und 6 gilt entsprechend.

GBVfg § 41 (Law)

(weggefallen)

GVGEG § 41 (Law)

...6 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staatsanwaltschaft in Verfahren, in denen über die im Urteil vorbehaltene oder di...

HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

Der kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

HwO § 41 (Law)

Soweit Vorschriften nicht bestehen, regelt die Handwerkskammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

HdlRegVfg § 41 (Law)

(1) Wird bei dem Eintritt eines persönlich haftenden Gesellschafters oder eines Kommanditisten in das Geschäft eines Einzelkaufmanns oder bei dem Eintritt eines Gesellschafters in eine bestehende Gese...

KredWG § 41 Ausnahmen (Law)

Die §§ 39 und 40 gelten nicht für Unternehmen, die die Worte "Bank", "Bankier" oder "Sparkasse" in einem Zusammenhang führen, der den Anschein ausschließt, daß sie Bankge...

VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)

...6 Abs. 1 Satz 5 finden auf Rechtsbehelfsverfahren, die vor dem 27. Oktober 1998 anhängig geworden sind, keine Anwendung. (4) In Widerspruchsverfahren, die am 1. Januar 2004 anhängig sind ode...