BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 6a (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1269)

TierSchG § 6a (Law)

Die Vorschriften dieses Abschnittes gelten nicht für Tierversuche nach § 7 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

HGrG § 6a Budgetierung (Law)

...kbindung, Übertragbarkeit und Deckungsfähigkeit getroffen werden.

KHG § 6a (Law)

(weggefallen)

StVG § 6a Gebühren (Law)

...können jedoch die Kostenbefreiung, die Kostengläubigerschaft, die Kostenschuldnerschaft, der Umfang der zu erstattenden Auslagen und die Kostenerhebung abweichend von den Vorschriften des Verwaltungsk...

TÄHAV § 6a (weggefallen) (Law)

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BNotO § 6a (Law)

...kungszusage vorlegt.

MOG § 6a Vermarktungsnormen (Law)

...ktungsvorschriften, insbesondere Vermarktungsnormen oder Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen oder Verkehrsbezeichnungen (Bezeichnungen), hinsichtlich Marktordnungswaren erforderlich ist, Vorschriften ...

ZZulV 1998 Anlage 6a (zu § 6a) (Law)

...kapazität qs E 501 I Kaliumcarbonat Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, d...

ErstrG § 6a Patentdauer (Law)

...kten Patente, die am 31. Dezember 1995 noch nicht abgelaufen sind, beträgt 20 Jahre, die mit dem auf die Anmeldung folgenden Tag beginnen.

EStG § 6a Pensionsrückstellung (Law)

...keine Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen vorsieht und keinen Vorbehalt enthält, dass die Pensionsanwartschaft oder die Pensionsleistung gemindert oder entzogen w...

EltLastV § 6a (Law)

...ktur seiner Lastverteilung gut vertraut sein. (2) Zum Leiter einer Lastverteilerstelle kann ein leitender Angehöriger des Elektrizitätsversorgungsunternehmens bestellt werden, dem die Belief...

GasLastV § 6a (Law)

...ktur seiner Lastverteilung gut vertraut sein. (2) Zum Leiter einer Lastverteilerstelle kann ein leitender Angehöriger des Gasversorgungsunternehmens bestellt werden, dem die Belieferung des ...

BRüG § 6a (Law)

...kerstattungsrechtliche Ansprüche (§§ 1, 3) kann ein Anspruch ganz oder teilweise durch gerichtliche Entscheidung versagt werden, wenn der Berechtigte sich unlauterer Mittel bedient oder vorsätzlich od...

GBO § 6a (Law)

...ke nahe beieinander liegen und entweder das Erbbaurecht in Wohnungs- oder Teilerbbaurechte aufgeteilt werden soll oder Gegenstand des Erbbaurechts ein einheitliches Bauwerk oder ein Bauwerk mit dazuge...

GebrMG § 6a (Law)

...kannten internationalen Ausstellung im Sinne des am 22. November 1928 in Paris unterzeichneten Abkommens über internationale Ausstellungen oder 2. ...

SpielV § 6a (Law)

...Konten, Geldkarten oder ähnliche zur Geldauszahlung benutzbare Speichermedien aufgebucht werden. Die Rückgewähr getätigter Einsätze ist unzuläss...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...