BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 6a (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1269)

SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)

...können. Sie sollen auch Wege aufzeigen, wie Konfliktsituationen in der Familie gewaltfrei gelöst werden können. (2) Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie sind in...

TierSchG § 6a (Law)

Die Vorschriften dieses Abschnittes gelten nicht für Tierversuche nach § 7 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

HGrG § 6a Budgetierung (Law)

...kbindung, Übertragbarkeit und Deckungsfähigkeit getroffen werden.

KHG § 6a (Law)

(weggefallen)

StVG § 6a Gebühren (Law)

...können jedoch die Kostenbefreiung, die Kostengläubigerschaft, die Kostenschuldnerschaft, der Umfang der zu erstattenden Auslagen und die Kostenerhebung abweichend von den Vorschriften des Verwaltungsk...

TÄHAV § 6a (weggefallen) (Law)

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BNotO § 6a (Law)

...kungszusage vorlegt.

MOG § 6a Vermarktungsnormen (Law)

...ktungsvorschriften, insbesondere Vermarktungsnormen oder Begriffsbestimmungen, Bezeichnungen oder Verkehrsbezeichnungen (Bezeichnungen), hinsichtlich Marktordnungswaren erforderlich ist, Vorschriften ...

ZZulV 1998 Anlage 6a (zu § 6a) (Law)

...kapazität qs E 501 I Kaliumcarbonat Einstellung des pH-Wertes, des Salzgehaltes, d...

ErstrG § 6a Patentdauer (Law)

...kten Patente, die am 31. Dezember 1995 noch nicht abgelaufen sind, beträgt 20 Jahre, die mit dem auf die Anmeldung folgenden Tag beginnen.

EStG § 6a Pensionsrückstellung (Law)

...keine Pensionsleistungen in Abhängigkeit von künftigen gewinnabhängigen Bezügen vorsieht und keinen Vorbehalt enthält, dass die Pensionsanwartschaft oder die Pensionsleistung gemindert oder entzogen w...

EltLastV § 6a (Law)

...ktur seiner Lastverteilung gut vertraut sein. (2) Zum Leiter einer Lastverteilerstelle kann ein leitender Angehöriger des Elektrizitätsversorgungsunternehmens bestellt werden, dem die Belief...

GasLastV § 6a (Law)

...ktur seiner Lastverteilung gut vertraut sein. (2) Zum Leiter einer Lastverteilerstelle kann ein leitender Angehöriger des Gasversorgungsunternehmens bestellt werden, dem die Belieferung des ...

BRüG § 6a (Law)

...kerstattungsrechtliche Ansprüche (§§ 1, 3) kann ein Anspruch ganz oder teilweise durch gerichtliche Entscheidung versagt werden, wenn der Berechtigte sich unlauterer Mittel bedient oder vorsätzlich od...

GBO § 6a (Law)

...ke nahe beieinander liegen und entweder das Erbbaurecht in Wohnungs- oder Teilerbbaurechte aufgeteilt werden soll oder Gegenstand des Erbbaurechts ein einheitliches Bauwerk oder ein Bauwerk mit dazuge...

GebrMG § 6a (Law)

...kannten internationalen Ausstellung im Sinne des am 22. November 1928 in Paris unterzeichneten Abkommens über internationale Ausstellungen oder 2. ...

SpielV § 6a (Law)

...Konten, Geldkarten oder ähnliche zur Geldauszahlung benutzbare Speichermedien aufgebucht werden. Die Rückgewähr getätigter Einsätze ist unzuläss...