SGB 7 § 153 Berechnungsgrundlagen (Law)

...klassen. (2) Das Arbeitsentgelt der Versicherten wird bis zur Höhe des Höchstjahresarbeitsverdienstes zugrunde gelegt. (3) Die Satzung kann bestimmen, daß der Beitragsberechnung mi...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BEG § 153 (Law)

...k berücksichtigt. Der ermittelte Reichsmarkbetrag wird im Verhältnis 100:6,5 in Deutsche Mark umgerechnet. (3) Der Anspruch ist vor Festsetzung oder vor rechtskräftiger gerichtlicher Entsche...

FGO § 153 (Law)

...kungsklausel nicht.

FlurbG § 153 (Law)

...kanntzumachen. (2) Die nach dem Bayerischen Flurbereinigungsgesetz in der Fassung vom 11. Februar 1932 (Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Bayern S. 73), zuletzt geä...

VwGO § 153 (Law)

...kräftig beendetes Verfahren kann nach den Vorschriften des Vierten Buchs der Zivilprozeßordnung wiederaufgenommen werden. (2) Die Befugnis zur Erhebung der Nichtigkeitsklage und der Restitut...

StBerG § 153 (Law)

...keit sind ergänzend das Gerichtsverfassungsgesetz und die Strafprozeßordnung sinngemäß anzuwenden.

ZVG § 153 (Law)

...kann dem Verwalter die Leistung einer Sicherheit auferlegen, gegen ihn Zwangsgeld festsetzen und ihn entlassen. Das Zwangsgeld ist vorher anzudrohen.

GVG § 153 (Law)

...keit auf den Vorbereitungsdienst angerechnet werden können. (5) Der Bund und die Länder können ferner bestimmen, daß mit Aufgaben eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle auch betraut werden...

InsO § 153 Vermögensübersicht (Law)

...keiten § 152 Abs. 2 Satz 1. (2) Nach der Aufstellung der Vermögensübersicht kann das Insolvenzgericht auf Antrag des Verwalters oder eines Gläubigers dem Schuldner aufgeben, die Vollständigk...

SGG § 153 (Law)

...kann in dem Urteil über die Berufung von einer weiteren Darstellung der Entscheidungsgründe absehen, soweit es die Berufung aus den Gründen der angefochtenen Entscheidung als unbegründet zurückweist. ...

RVO (XXXX) §§ 153 bis 156 (weggefallen) (Law)

BImSchV 18 § 7 Zugänglichkeit der Norm- und Richtlinienblätter (Law)

Die in den Nummern 2.1, 2.3, 3.1 und 3.2 des Anhangs genannten DIN-Normblätter und VDI-Richtlinien sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die genannten Normen und Richtlinien sind bei de...

AktG (XXXX) §§ 153 bis 157 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 18 Aufsichtspersonen (Law)

...ksame Überwachung und Beratung gemäß § 17 erforderlichen Zahl zu beschäftigen. (2) Als Aufsichtsperson darf nur beschäftigt werden, wer seine Befähigung für diese Tätigkeit durch eine Prüfun...

BranntwMonG § 153 Verwender (Law)

...keit keine Bedenken bestehen. (2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn die in Absatz 1 Satz 2 genannte Voraussetzung nicht mehr erfüllt ist. (3) Die Steuer entsteht, wenn die Erze...

HGB § 153 (Law)

Die Liquidatoren haben ihre Unterschrift in der Weise abzugeben, daß sie der bisherigen, als Liquidationsfirma zu bezeichnenden Firma ihren Namen beifügen.

StVollzG § 153 Zuständigkeit für Verlegungen (Law)

...kann sich Entscheidungen über Verlegungen vorbehalten oder sie einer zentralen Stelle übertragen.

GenG § 153 Mitteilungen an die Abschlussprüferaufsichtsstelle (Law)

(1) Die nach § 152 Absatz 3 zuständige Verwaltungsbehörde übermittelt der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle alle Bußgeldentscheidungen nach § 152 Absatz...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)