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BImSchV 39 Anlage 8 (zu § 18) (Law)
...Tankstellen usw.; Standorte mit guter Durchmischung der Umgebungsluft; Standorte wie...
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BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)
Die zuständigen Behörden legen für die gesamte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.
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BImSchV 39 § 8 Immissionsgrenzwert für Kohlenmonoxid (Law)
...Tag zu ermittelnde Immissionsgrenzwert für Kohlenmonoxid 10 Milligramm pro Kubikmeter.
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BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)
...8 Achtstundenmittelwerte pro Tag) Vierundzwanzigstundenwerte 75 % der s...
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SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)
...806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2 418 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. Der für die Verhinderungspflege in An...
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SGB 8 § 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen (Law)
...tausstattung einer Pflegestelle, bei wichtigen persönlichen Anlässen sowie für Urlaubs- und Ferienreisen des Kindes oder des Jugendlichen gewährt werden. (4) Die laufenden Leistungen sollen ...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...tationärer Pflege durch neue Formen der teilstationären Pflege und Kurzzeitpflege sowie für die Vorhaltung eines Angebots von die Pflege ergänzenden Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Sie un...
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SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)
...taltet werden, sie zur Selbstbestimmung befähigen und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und zu sozialem Engagement anregen und hinführen. (2) Jugendarbeit wird angeboten von Verbänden, ...
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Grundgesetz Artikel 39 (Law)
...tatt. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt. Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen. Der Bundestag bestimmt d...
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BImSchV 39 Inhaltsübersicht (Law)
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ScheckG Art 39 (Law)
...tandenen Schaden, jedoch nur bis zur Höhe der Schecksumme.
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WG Art 39 (Law)
(1) Der Bezogene kann vom Inhaber gegen Zahlung die Aushändigung des quittierten Wechsels verlangen. (2) Der Inhaber darf eine Teilzahlung nicht zurückweisen. (3) Im Falle der Teil...
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StBAPO 1977 Anlage 8 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1141 - 1142)
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AntarktUmwSchProtAG § 39 Schiedsverfahren (Law)
...tarktis-Vertrag geregelte Schiedsverfahren.
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AtStrlSVDBest § 39 Strahlenschutzordnung (Law)
...taatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz oder kann von ihm vorgegeben werden und ist auf dem neusten Stand zu halten. Für einzelne Arbeitsvorhaben ist erforderlichenfalls die betriebliche S...
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BEG § 39 (Law)
...talentschädigung und auf das Hausgeld ist vor Festsetzung oder vor rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung nur vererblich, wenn der Verfolgte von seinem Ehegatten, seinen Kindern, seinen Enkeln ode...
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ErbbauV § 39 (Law)
Erwirbt ein Erbbauberechtigter auf Grund eines Vorkaufsrechts oder einer Kaufberechtigung im Sinne des § 2 Nr. 7 das mit dem Erbbaurecht belastete Grundstück oder wird ein bestehendes Erbbaurecht erne...
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BRüG § 39 (Law)
...tattungsrechtlichen Ansprüche unter Berücksichtigung des § 23, 6. die Angabe der Höhe des insgesamt geschuldeten Geldbetrags...
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BranntwMonG § 39 (Law)
(1) (weggefallen) (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Rechtsbereinigung den Wortlaut aller Brennrechte dem derzeitigen Monopolrecht anzupassen....
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FamFG § 39 Rechtsbehelfsbelehrung (Law)
...tatthafte Rechtsmittel, den Einspruch, den Widerspruch oder die Erinnerung sowie das Gericht, bei dem diese Rechtsbehelfe einzulegen sind, dessen Sitz und die einzuhaltende Form und Frist zu enthalten...