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Gericht
  •  BAG (13)
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Gerichtsbarkeit
  •  Arbeitsgerichtsbarkeit (21)
  •  Sozialgerichtsbarkeit (2)
  •  Verwaltungsgerichtsbarkeit (2)
Sachliche Zuständigkeit
  •  Bundesgericht (13)
Erscheinungsdatum:
  • 2016 (5)
  • 2018 (4)
  • 2015 (3)
  • 2017 (3)
  • 2010 (2)
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  • 2013 (2)
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  • 2007 (1)
  • 2019 (1)
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  • SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)

    (1) Arbeitslose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältn...

  • SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)

    (1) Müttern, Vätern, anderen Erziehungsberechtigten und jungen Menschen sollen Leistungen der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie angeboten werden. Sie sollen dazu beitragen, dass Mütte...

  • BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)

    (Entfällt)

  • LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

    (1) Für Flüge ins Ausland müssen ab dem 1. Oktober 2009 alle Flugzeuge mit mindestens einem Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. (2) Ab dem 1. J...

  • MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

    (1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...

  • BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

    Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

  • MitbestGWO 3 2002 § 8 Wählerliste (Law)

    ...8. Lebensjahr vollendet oder 3. die Eigenschaft als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitende...

  • BEGDV 3 § 8 Höhe des Darlehens (Law)

    Bei der Bemessung des Darlehens ist der Umfang des früheren Unternehmens oder der früheren Teilhaberschaft zu berücksichtigen.

  • SGB 8 § 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe (Law)

    (1) Die Jugendhilfe ist gekennzeichnet durch die Vielfalt von Trägern unterschiedlicher Wertorientierungen und die Vielfalt von Inhalten, Methoden und Arbeitsformen. (2) Leistungen der Jugen...

  • LuftBODV 3 2009 § 8 Sonstige Ausrüstung (Law)

    ...8, erfüllt, 2. einem Handfeuerlöscher im Cockpit und in jedem Fluggastraum, wenn dieser durch die Besatzung nicht leicht zu erreichen ist, ...

  • SGB 3 § 8 Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Law)

    (1) Die Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sollen in ihrer zeitlichen, inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung die Lebensverhältnisse von Frauen und Männern berücksichtigen, die aufsicht...

  • EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)

    ...87)

  • ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)

    Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

  • BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

    ...8 t zulässiges Gesamtgewicht) in % am Gesamtverkehr für den Zeitraum zwischen 22.00 und 6.00 Uhr als Mittelwert über alle Tage des Jahres herangezogen werden kö...

  • SaatV Anlage 8 (zu §§ 46, 47 und 48 Abs. 3 Nr. 3) (Law)

    ...8 Bei Gemüsesaatgut zusätzlich "Landesüblicher Name" "Common name" ...

  • TAppV Anlage 3 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

    ...845 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung an der ...............

  • BADV Anlage 3 (zu § 8) (Law)

    ...8.4 der Anlage 1 und, soweit sie im nicht allgemein zugänglichen Bereich oder im sicherheitsempfindlichen Bereich ausgeführt werden, für Dienstleistungen nach den Ziffern 4.1 und 4.2 und 8.1 bis 8.3 d...

  • TAppV Anlage 8 (zu § 58 Abs. 3) (Law)

    Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1851 ........................................................

  • TfV Anlage 8 (zu § 6 Absatz 3) (Law)

    ...8) 1. Die Ausbildung ist in einen theoretischen Teil mit Unterricht und Vorführungen und einen p...

  • GetrAuVÜV Anlage 3 (zu § 8 Abs. 4) (Law)

    1. Es muß mindestens eine geeichte Waage zur Verfügung stehen. 2. ...


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