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SGB 8 § 49 Landesrechtsvorbehalt (Law)
...chnitt geregelten Aufgaben regelt das Landesrecht.
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SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)
...chnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.
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DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)
...cto-Oligosaccharide und Galacto- Oligosaccharide ...
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BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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Grundgesetz Artikel 49 (Law)
[aufgehoben]
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HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
Text siehe: HwWahlO
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)
...chstaben verwendet werden. Für Schreibmaschinen- und Druckschrift sind mindestens Schrifthöhen mit einer Versalhöhe von ca. 2,1 mm bis 3,2 mm, für Handblockschrift von ca. 5 mm einzuhalten. Alle Schri...
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BBhV § 49 Eigenbehalte (Law)
...8. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, außer Fahrtkosten, 2. Schwangere im Zusammenhang mit Schwangerschaftsbeschwerden oder der Entbindu...
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DWG § 49 (weggefallen) (Law)
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GBO § 49 (Law)
...cht, Altenteil oder Auszug eingetragen, so bedarf es nicht der Bezeichnung der einzelnen Rechte, wenn auf die Eintragungsbewilligung Bezug genommen wird.
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FlurbG § 49 (Law)
...chte an einem Grundstück sowie persönliche Rechte, die zum Besitz oder zur Nutzung eines Grundstücks berechtigen oder die Benutzung eines Grundstücks beschränken, aufgehoben werden. Für Rechte, die du...
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HGrG § 49 Grundsatz (Law)
...chriften dieses Teils gelten einheitlich und unmittelbar für den Bund und die Länder.
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GVG § 49 (Law)
...chöffenliste an nächster Stelle steht, unter seiner Streichung in der Hilfsschöffenliste an die Stelle des gestrichenen Hauptschöffen. Die Schöffengeschäftsstelle benachrichtigt den neuen Hauptschöffe...
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FGO § 49 (Law)
(weggefallen)
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HGB § 49 (Law)
...chtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. (2) Zur Veräußerung und Belastung von G...
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IStGHG § 49 Zuständigkeit (Law)
...chend anwendbar, soweit richterliche Handlungen zur Leistung der Rechtshilfe erforderlich oder sonstige gerichtliche Entscheidungen zu treffen sind. (3) Zuständig für die gerichtliche Entsch...
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PatG § 49 (Law)
...8, sind nach § 45 Abs. 1 gerügte Mängel der Zusammenfassung beseitigt und ist der Gegenstand der Anmeldung nach den §§ 1 bis 5 patentfähig, so beschließt die Prüfungsstelle die Erteilung des Patents. ...