• ZPO § 928 Vollziehung des Arrestes (Law)

  ...llziehung des Arrestes sind die Vorschriften über die Zwangsvollstreckung entsprechend anzuwenden, soweit nicht die nachfolgenden Paragraphen abweichende Vorschriften enthalten.

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...land 270-279 Litauen 280-289 Lettland ...

• BGB § 928 Aufgabe des Eigentums, Aneignung des Fiskus (Law)

  ...Landes zu, in dem das Grundstück liegt. Der Fiskus erwirbt das Eigentum dadurch, dass er sich als Eigentümer in das Grundbuch eintragen lässt.

• SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)

  ...lt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)

  ...8/10 Zoll. Der senkrechte Abstand zwischen der Passermarke und den Eintragungsfeldern ist in der Maßeinheit 1/6 Zoll (2/6 Zoll durchgängige Zeilenschaltung) auszuführen. In der Waagere...

• ÄApprO 2002 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 8) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2002, 2427; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

  ...Listenunterzeichners) (Kennwort der Vorschlagsliste) Erklärung über das Wahlrecht ...

• SGB 9 § 28 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)

  ...llung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, sollen ...

• HGBEG Art 15 (Law)

  ...lichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die Landesges...

• WG Art 15 (Law)

  ...ls eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Wechsel ...

• Grundgesetz Artikel 15 (Law)

  ...llschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3...

• AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

  ...ltnis aus Platzmangel nicht möglich, so ist sie auf der äußeren Umhüllung oder, sofern auch dies aus Platzmangel nicht möglich ist, in einem dem Behältnis beigefügten Informationsblatt vorzunehmen. ...

• AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

  ...Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

• AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

  ...lächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

• ApoG § 15 (Law)

  ...llt er sicher, daß die Angehörigen der Bundeswehr hinsichtlich der Arzneimittelversorgung und der Arzneimittelsicherheit nicht anders gestellt sind als Zivilpersonen. (3) (weggefallen) ...

• BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...liche Verpflichtung nichtbeamteter Personen vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469, 547) von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheite...

• BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

  ...lung der gesundheitlich unbedenklichen Beschaffenheit des Wildbrets, insbesondere auch hinsichtlich seiner Verwendung als Lebensmittel, und im Jagd-, Tierschutz- sowie Naturschutz- und Landschaftspfle...

• BienSeuchV § 15 (Law)

  ...lben befallen, so hat der Besitzer alle Bienenvölker des Bienenstandes jährlich gegen Varroatose zu behandeln, soweit nicht eine Behandlung nach Absatz 2 angeordnet worden ist. (2) Die zustä...

• ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ließlich In-vitro-Diagnostika sowie Überwachungs- und Kontrollinstrumente einschließlich industrielle Überwachungs- und Kontrollinstrumente bis zum Ablauf des 21. Juli 2021. ...