-
SGB 12 § 75 Einrichtungen und Dienste (Law)
...9 Abs. 1 zur Erbringung der Leistungen geeignet sind.Geeignete Träger von Einrichtungen dürfen nur solche Personen beschäftigen oder ehrenamtliche Personen, die in Wahrnehmung ihrer Aufgaben Kontakt m...
-
SGB 9 § 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen (Law)
(1) Ein schwerbehinderter Mensch, der auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 73 Abs. 1 oder Abs. 2 Nr. 1 oder 4 beschäftigt wird, wird auf einen Pflichtarbeitsplatz für schwerbehinderte Menschen angere...
-
BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
(1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat einen Sicherheitsbericht nach Absatz 2 zu erstellen, in dem dargelegt wird, dass 1. ...
-
SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
(1) Die Leistungen richten sich nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalt...
-
SGB 9 § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (Law)
(1) Im Rahmen der durch Gesetz, Rechtsverordnung oder allgemeine Verwaltungsvorschrift getroffenen Regelungen sind die Rehabilitationsträger verantwortlich, dass ...
-
BImSchV 9 § 12 Einwendungen (Law)
(1) Einwendungen können bei der Genehmigungsbehörde oder bei der Stelle erhoben werden, bei der Antrag und Unterlagen zur Einsicht ausliegen. Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gilt eine Einwendungsfrist vo...
-
Grundgesetz Artikel 75 (Law)
[aufgehoben]
-
AufenthV § 75 (weggefallen) (Law)
-
-
BeurkG § 75 (Law)
...952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
-
GWB § 75 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)
...92 bis 201 des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Beratung und Abstimmung sowie über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren entsprechend. Für den Erlass einstweiliger Anordnungen ist das ...
-
JGG § 75 (Law)
(weggefallen)
-
LuftFzgG § 75 (Law)
...9. Juni 1948 (Bundesgesetzbl. 1959 II S. 129) anzuerkennen ist.
-
SchRegDV § 75 (Law)
...982 neu vermessen worden sind, sind auf den Stand zu bringen, der sich aus der bis zum 17. Juli 1982 geltenden Fassung der Anlage 1 zu dieser Verordnung ergibt, wenn die erste Eintragung in der ersten...
-
SchRG § 75 (Law)
(1) Eine Schiffshypothek kann in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Schiff haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Der Höchs...
-
VwGO § 75 (Law)
Ist über einen Widerspruch oder über einen Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden worden, so ist die Klage abweichend von § ...
-
ArbGG § 75 Urteil (Law)
(1) Die Wirksamkeit der Verkündung des Urteils ist von der Anwesenheit der ehrenamtlichen Richter nicht abhängig. Wird ein Urteil in Abwesenheit der ehrenamtlichen Richter verkündet, so ist die Urteil...
-
BHO § 75 Belegpflicht (Law)
Alle Buchungen sind zu belegen.
-
BLG § 75 (Law)
Leistungsempfänger ist die Körperschaft, in deren Dienst die Truppen stehen. Die zuständigen Stellen dieser Körperschaft bestimmen die Einheiten, Dienststellen oder Personen, zu deren Gunsten die Leis...
-
BVerfGG § 75 (Law)
Für das Verfahren gelten die allgemeinen Vorschriften des II. Teiles dieses Gesetzes entsprechend.
-
HGB § 75 (Law)
(1) Löst der Gehilfe das Dienstverhältnis gemäß den Vorschriften der §§ 70 und 71 wegen vertragswidrigen Verhaltens des Prinzipals auf, so wird das Wettbewerbver...