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GCP-V § 15 Inspektionen (Law)
...Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tier...
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GCP-V § 9 Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde (Law)
...von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, verlängert sich die Frist des § 42 Abs. 2 Satz 8 Halbsatz 1 des Arzneimittelgesetzes auf höchstens 90 Tage; eine weitere Verläng...
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GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)
...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt diese Verordnung darüber hinaus den Schutz der Gesundheit nicht betroffen...
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BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...97 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 370,69 Euro. Erhöhungsbeträge für die Besoldungsgruppen A 2 bis A 5 Der Familienz...
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VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...
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BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)
...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.
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ÜblG 1 § 15 (Law)
...von Deutschen aus dem Ausland und aus den unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Gebietsteilen und die Kosten der Durchführung der Verordnung über die Bereitstellung von Lagern und über die Vert...
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BesVNG 1 § 15 (Law)
...Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verri...
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SprengV 1 § 15 (Law)
...Versandstück nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften gekennzeichnet ist, sofern die Transportklassifizierung nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften mit der Lagergruppe in der jeweiligen Verpackun...
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BImSchV 9 § 15 Besondere Einwendungen (Law)
...vatrechtlichen Titeln beruhen, sind im Erörterungstermin nicht zu behandeln; sie sind durch schriftlichen Bescheid auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten zu verweisen.
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GCP-V Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)
...Verfahrensdauer vom Eingang der Anträge bis zur Entscheidung über die Anträge verringert hat, 3. in wie vielen Fällen eine K...
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BesVNG 1 § 9 (Law)
...vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde gelegt werden.
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SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)
...von Vereinbarungen mit geeigneten Kräften, die den Verkauf auf Provisionsbasis durchführen, zu organisieren. (3) Die Höhe der Provision für den Trinkmilchverkauf beträgt einheitlich je 1/4 L...
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SprengV 1 § 9 (Law)
(1) Zusammensetzung und Beschaffenheit von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör sind an einer Probe oder an einem Baumuster zu prüfen. (2) Wird die Zulassu...
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ÜblG 1 § 9 (Law)
Fürsorgekosten sind sowohl Geldleistungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.
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MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)
...vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung hab...
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BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)
...von Satz 1 hat der Betreiber einer Anlage mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses die Einhaltung der Anforderungen einmal in jedem fünften Kalenderjahr von einer S...
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ZustAOBeih V. (Law)
Die Anordnung tritt am 1. Februar 2000 in Kraft.
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GCP-V Eingangsformel (Law)
...vom 11. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3586), von denen § 12 Abs. 1b Nr. 2 durch Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) eingefügt und § 42 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. ...