• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...iginaltextes: BGBl. I 1994, 122 - 124 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...in Besoldungsgruppe A 5 um je 22,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...i Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staats...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...ingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Ver...

• EinigVtr Anlage I Kap I I Anlage I Kapitel I (Law)

  ...ika und dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Inspektione...

• HGBEG Art 67 (Law)

  ...italgesellschaften, Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute im Sinn des § 340 des Handelsgesetzbuchs, Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds im Sinn des § 341 des Handelsgesetzbuchs, ei...

• WG Art 67 (Law)

  ...indlichen Vermerken genau wiedergeben. Es muß angegeben sein, wie weit die Abschrift reicht. (3) Die Abschrift kann auf dieselbe Weise und mit denselben Wirkungen indossiert und mit einer Bü...

• Grundgesetz Artikel 67 (Law)

  ...ißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuch...

• BBesG § 67 (weggefallen) (Law)

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• BewG § 67 Gutachterausschuß (Law)

  ...ird bei jeder Oberfinanzdirektion ein Gutachterausschuß gebildet. Bei jedem Gutachterausschuß ist eine landwirtschaftliche Abteilung zu bilden. Weitere Abteilungen können nach Bedarf entsprechend der ...

• IfSG § 67 Pfändung (Law)

  ...ie nach § 56 Abs. 2 Satz 2 und 3 zu zahlenden Entschädigungen können nach den für das Arbeitseinkommen geltenden Vorschriften der Zivilprozessordnung gepfändet werden. (2) Übertragung, Verpf...

• SchRegO § 67 (Law)

  ...icht bleibt für die Führung des Registers zuständig, auch wenn das Schiffsbauwerk an einen anderen Ort außerhalb des Registerbezirks gebracht wird; es hat dem Registergericht des neuen Bauorts die Ein...

• GBO § 67 (Law)

  ...inem Antrag des Berechtigten auf Erteilung eines neuen Briefes ist stattzugeben, wenn der bisherige Brief oder in den Fällen der §§ 1162, 1170, 1171 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Ausschließungsbesc...

• HwO § 67 (Law)

  ...ildung ist ein Ausschuß zu bilden. Er besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens vier Beisitzern, von denen die Hälfte Innungsmitglieder, die in der Regel Gesellen oder Lehrlinge beschäftigen, und ...

• GewO § 67 Wochenmarkt (Law)

  ...in Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbietern eine oder mehrere der folgenden Warenarten feilbietet: ...

• LuftFzgG § 67 (Law)

  ...ie Hinterlegung von Zinsen ist nur erforderlich, wenn der Zinssatz im Register eingetragen ist; Zinsen für eine frühere Zeit als das vierte Kalenderjahr vor dem Erlaß eines Ausschlußurteils sind nicht...

• SGG § 67 (Law)

  ...indert war, eine gesetzliche Verfahrensfrist einzuhalten, so ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Der Antrag ist binnen eines Monats nach Wegfall des Hin...

• StVollzG § 67 Allgemeines (Law)

  ...it, sich in seiner Freizeit zu beschäftigen. Er soll Gelegenheit erhalten, am Unterricht einschließlich Sport, an Fernunterricht, Lehrgängen und sonstigen Veranstaltungen der Weiterbildung, an Freizei...

• BBauG § 67 Umlegungskarte (Law)

  ...ie Umlegungskarte stellt den künftigen Zustand des Umlegungsgebiets dar. In die Karte sind insbesondere die neuen Grundstücksgrenzen und -bezeichnungen sowie die Flächen im Sinne des § 55 Absatz 2 ein...

• BEG § 67 (Law)

  ...iner inzwischen eingeführten Prüfung oder von einem inzwischen eingeführten Befähigungsnachweis befreit wird. Der Anspruch besteht nicht, wenn die Prüfung oder der Befähigungsnachweis für alle in dies...