BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

...r Renten aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ...

LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)

...rung, nachrichtendienstliche Technik, Observation, operative Sicherheit), 2. Auswertung und Steuerung der operativen Aufklär...

BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

...r Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldungsordnung R (Anlage III) geregelt. Die Grundgeh...

EinigVtr Anlage II Kap II A II Anlage II Kapitel II (Law)

...Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 2 und 3, §§ 22, 23 Abs. 2 und 3 sowie § 25 Abs. 1 des Ländereinführ...

EinigVtr Anlage II Kap II A I Anlage II Kapitel II (Law)

...Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: Länderwahlgesetz - LWG - vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 51 S. 960)

SGB 2 § 19 Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe (Law)

...rwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozia...

EinigVtr Anlage II Kap II A III Anlage II Kapitel II (Law)

...III Buchst. a bis d nicht mehr anzuwenden)

KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)

...rderungen gilt der Veräußerer der Forderungen als Kreditnehmer im Sinne der §§ 14 bis 18, wenn er für die Erfüllung der übertragenen Forderung einzustehen oder sie auf Verlangen des Erwerbers zurückzu...

EinigVtr Anlage II Kap XV II Anlage II Kapitel XV (Law)

...r die weitere Tätigkeit der Akademie der Wissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik vom 27. Juni 1990 in Verbindung mit der Verordnung über die Akademie der Wissenschaften der DDR vom 27. Ju...

EinigVtr Anlage II Kap II Anlage II Kapitel II (Law)

...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap II) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel II der A...

EinigVtr Anlage I Kap II A II Anlage I Kapitel II (Law)

...r geführt oder getragen werden, es sei denn, daß dadurch der ordre public der Bundesrepublik Deutschland verletzt wird. Das gleiche gilt für von der Deutschen Demokratischen Republik zur Annahme geneh...

EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)

...r die strukturelle Anpassung der Landwirtschaft an die soziale und ökologische Marktwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik - Landwirtschaftsanpassungsgesetz - vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr...

BinSchUO2008Anh II Anlage J - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest - (Law)

...r und/oder einen Motor einer Motorenfamilie oder Motorengruppe durchgeführt werden und darf nur reduziert werden, wenn zu erwarten ist, dass alle anderen Zylinder und/oder Motoren das gleiche Betriebs...

EinigVtr Anlage II Kap IV II Anlage II Kapitel IV (Law)

...ren Rechtsträger (Rechtsträger) oder Teile des Vermögens der Bank, jeweils als Gesamtheit, ggf. ohne Abwicklung auf einen oder mehrere Rechtsträger übertragen. Bei Teilübertragungen sind in der Verord...

EinigVtr Anlage II Kap VIII A II Anlage II Kapitel VIII (Law)

...rieb verkürzt gearbeitet und würde deshalb das Arbeitsentgelt des Arbeitnehmers im Falle seiner Arbeitsfähigkeit gemindert, so ist die verkürzte Arbeitszeit für ihre Dauer als die für den Arbeitnehmer...

EinigVtr Anlage II Kap II B III Anlage II Kapitel II (Law)

...Rechtsmittels der Beschwerde der Widerspruch. Abweichend von § 14 Abs. 2 Satz 1 ist der Widerspruch innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Entscheidung schriftlich oder zur Niederschrift einzuleg...