• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  ...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

• GBO § 94 (Law)

  ...reiem Ermessen. (2) Der ermittelte Berechtigte gilt vom Zeitpunkt seiner Feststellung an auch als Beteiligter. (3) Bestehen Zweifel darüber, wer von mehreren Personen der Berechtig...

• FGO § 94 (Law)

  ...r die Niederschrift gelten die §§ 159 bis 165 der Zivilprozessordnung entsprechend.

• BinSchUO2008Anh IX Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...rquellen 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel ...

• BinSchUO2008Anh IX Anhang (Law)

  ...rgrenzen für Wendeanzeiger

• EnergieStV § 94 Steuerentlastung für Biokraftstoffe (Law)

  ...rechenden Analysezertifikate oder Untersuchungsergebnisse vorzulegen. Soweit Analysezertifikate oder Untersuchungsergebnisse vorliegen, die auf Grund anderer rechtlicher Bestimmungen gefordert sind, k...

• ZPO § 94 Kosten bei übergegangenem Anspruch (Law)

  ...r Kläger einen auf ihn übergangenen Anspruch geltend, ohne dass er vor der Erhebung der Klage dem Beklagten den Übergang mitgeteilt und auf Verlangen nachgewiesen hat, so fallen ihm die Prozesskosten ...

• WG Art 94 (Law)

  ...risten für die Ausübung der Rückgriffsrechte werden für alle Wechselverpflichteten durch das Recht des Ortes bestimmt, an dem der Wechsel ausgestellt worden ist.

• BVerfGG § 94 (Law)

  ...rgane können dem Verfahren beitreten. Das Bundesverfassungsgericht kann von mündlicher Verhandlung absehen, wenn von ihr keine weitere Förderung des Verfahrens zu erwarten ist und die zur Äußerung ber...

• LuftFzgG § 94 (Law)

  ...rd die Eintragung des Ersatzteillagers gelöscht, so soll das Registergericht dies demjenigen bekanntmachen, der bei der letzten Eintragung der Erweiterung eines Registerpfandrechts als Eigentümer des ...

• SGG § 94 (Law)

  ...rch die Erhebung der Klage wird die Streitsache rechtshängig. In Verfahren nach dem Siebzehnten Titel des Gerichtsverfassungsgesetzes wegen eines überlangen Gerichtsverfahrens wird die Streitsache ers...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.01 Konstruktion, Ausführung (Law)

  ...r in diesem Anhang nicht besonders vorgeschrieben, gelten für die Anforderungen an die Stromversorgung, die Sicherheit, die gegenseitige Beeinflussung von Bordgeräten, den Kompassschutzabstand, die kl...

• BinSchUO2008Anh IX § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

  ...r abgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Norm DIN EN 60945:2003 im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erfüllt sein. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 5 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

  ...rretiert werden können. 2. Während der Radarfahrt darf künstliches Licht keine Reflexionen in Richtung des Radarbeobachters hervorrufen. ...

• BinSchUO2008Anh IX § 2 Schutzabstände von magnetischen Störquellen (Law)

  ...r Magnetkompass darf nicht in einem Ruderhaus aufgestellt werden, das vollkommen aus magnetisierbarem Material hergestellt ist. Wenn das Ruderhaus zum Teil aus magnetisierbarem Material hergestellt is...

• BinSchUO2008Anh IX § 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel (Law)

  ...rreicht werden, indem die beiden Haltearme im Abstand der Kardanachsen fest mit einer Traverse aus nichtmagnetisierbarem Material und von genügender Stärke verbunden werden. Die Traverse wird in ihrer...

• Grundgesetz Artikel 94 (Law)

  ...rfassungsgericht besteht aus Bundesrichtern und anderen Mitgliedern. Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes werden je zur Hälfte vom Bundestage und vom Bundesrate gewählt. Sie dürfen weder dem ...

• ALG § 94 Grundsatz (Law)

  ...rschriften, auf denen er beruht, durch Vorschriften dieses Gesetzes ersetzt worden sind. Verwenden die ersetzenden Vorschriften für den gleichen Sachverhalt oder Anspruch andere Begriffe als die aufge...

• FlurbG § 94 (Law)

  ...rfahrens kann nach Anhörung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und der landwirtschaftlichen Berufsvertretung von der Flurbereinigungsbehörde mit Zustimmung der oberen Flurbereinigungsbehörde an...

• GVG § 94 (Law)

  ...richt eine Kammer für Handelssachen gebildet, so tritt für Handelssachen diese Kammer an die Stelle der Zivilkammern nach Maßgabe der folgenden Vorschriften.