• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...r als einem Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 125,60 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das ers...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...r als einem Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 128,66 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erst...

• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  ...Verfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der ha...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

  ...r Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Art...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...räge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...ruppe A 5 um je 14 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. ...

• GCP-V Schlussformel (Law)

  ...r Bundesrat hat zugestimmt.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...ruppe A 5 um je 14 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...ruppe A 5 um je 14,80 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsan...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...r nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag vor V...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...r nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag vor V...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

  ...r Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Ges...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...rdnung R Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsan...

• ZustAOBeih V. (Law)

  ...rdnung tritt am 1. Februar 2000 in Kraft.

• GCP-V Eingangsformel (Law)

  ...r. 28 des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) neu gefasst worden sind, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirts...

• GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt diese Verordnung darüber hinaus den Schutz der Gesundheit nicht betroffen...

• GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

  ...r das Inverkehrbringen gemäß Artikel 3 Abs. 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Gene...

• GCP-V § 6 Entblindung in Notfallsituationen und Rücknahme (Law)

  ...rüfpräparaten muss der Sponsor ein Verfahren zur unverzüglichen Entblindung etablieren, das eine sofortige Identifizierung und, sofern erforderlich, eine unverzügliche Rücknahme der Prüfpräparate ermö...