• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 468 ...

• BGB § 244 Fremdwährungsschuld (Law)

  ...vereinbart ist. (2) Die Umrechnung erfolgt nach dem Kurswert, der zur Zeit der Zahlung für den Zahlungsort maßgebend ist.

• LAG § 244 Übertragbarkeit (Law)

  ...vererblich und übertragbar; er unterliegt jedoch in der Person des Geschädigten nicht der Zwangsvollstreckung. Ist der Geschädigte Vorerbe eines vor Schadenseintritt oder vor dem 1. April 1952 verstor...

• HGB § 244 Sprache. Währungseinheit (Law)

  Der Jahresabschluß ist in deutscher Sprache und in Euro aufzustellen.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...verordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und...

• InsO § 244 Erforderliche Mehrheiten (Law)

  ...venzplans durch die Gläubiger ist erforderlich, daß in jeder Gruppe 1. die Mehrheit der abstimmenden Gläubiger dem Plan zustimmt und ...

• ZPO § 244 Unterbrechung durch Anwaltsverlust (Law)

  ...verzögert, so ist auf Antrag des Gegners die Partei selbst zur Verhandlung der Hauptsache zu laden oder zur Bestellung eines neuen Anwalts binnen einer von dem Vorsitzenden zu bestimmenden Frist aufzu...

• GCP-V Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 466 - 468 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...Verheiratetenzuschlag vor Vollendung des 26. Lebensjahres ...

• AktG § 244 Bestätigung anfechtbarer Hauptversammlungsbeschlüsse*. (Law)

  ...versammlung den anfechtbaren Beschluß durch einen neuen Beschluß bestätigt hat und dieser Beschluß innerhalb der Anfechtungsfrist nicht angefochten oder die Anfechtung rechtskräftig zurückgewiesen wor...

• AGB DDR § 244 (Law)

  ...von 6 Wochen vor der Entbindung und Wochenurlaub für die Dauer von 20 Wochen nach der Entbindung. Bei Mehrlingsgeburten oder komplizierten Entbindungen beträgt der Wochenurlaub 22 Wochen. (2...

• FamFG § 244 Unzulässiger Einwand der Volljährigkeit (Law)

  ...Verpflichtete dem Kind nach Vollendung des 18. Lebensjahres Unterhalt zu gewähren hat, kann gegen die Vollstreckung eines in einem Beschluss oder in einem sonstigen Titel nach § 794 der Zivilprozessor...

• ZustAOBeih V. (Law)

  Die Anordnung tritt am 1. Februar 2000 in Kraft.

• GCP-V Eingangsformel (Law)

  ...vom 11. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3586), von denen § 12 Abs. 1b Nr. 2 durch Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) eingefügt und § 42 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

• BBauG § 244 Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (Law)

  ...von ihr nach § 20 Absatz 3 in der vor dem 20. Juli 2004 geltenden Fassung oder auf Grundlage von Satz 1 oder 4 in Verbindung mit § 20 Absatz 3 in der vor dem 20. Juli 2004 geltenden Fassung veranlasst...

• AO 1977 § 244 Taugliche Steuerbürgen (Law)

  ...verflochten sein. Über die Annahme von Bürgschaftserklärungen in den Verfahren nach dem A.T.A.-Übereinkommen vom 6. Dezember 1961 (BGBl. 1965 II S. 948) und dem TIR-Übereinkommen vom 14. November 1975...

• SGB 5 § 244 Ermäßigter Beitrag für Wehrdienstleistende und Zivildienstleistende (Law)

  ...versicherung, Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen zu bemessende Beiträge. (2) Das Bundesministerium für Gesundheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidig...

• GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt diese Verordnung darüber hinaus den Schutz der Gesundheit nicht betroffen...