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BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)
...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...
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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
...r Internet-basierten Datenbank, die von der Hinterlegungsstelle eingerichtet und zur Verfügung gestellt wird. Die Prüfbescheinigung nach § 10 Abs. 1 ist mit qualifizierter elektronischer Signatur zu v...
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GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)
...rganismen durchführen, angemessene arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen sicherzustellen. Diese umfassen die in den §§ 8 und 12 Abs. 2a der Biostoffverordnung sowie die in der Verordnung zur arbeit...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
...recht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...
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EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)
...r Förderung der agrarstrukturellen und agrarsozialen Anpassung der Landwirtschaft der DDR an die soziale Marktwirtschaft - Fördergesetz - vom 6. Juli 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 633) sowie die darauf gestü...
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AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)
...rer Datum: (Firma/Ansprechpartner): Straße: PLZ und Ort: ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)
...r. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)
...r die strukturelle Anpassung der Landwirtschaft an die soziale und ökologische Marktwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik - Landwirtschaftsanpassungsgesetz - vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr...
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BeschussV Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse (Law)
...rübrigt sich die weitere Prüfung und es ist als gesichert anzusehen, dass die Bewegungsenergie bei diesem Waffenmodell nicht über 7,5 J liegt. Im anderen Fall sind vier weitere aus der Fertigungsserie...
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BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)
...raftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Jun...
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BinSchUO 2008 Anhang VI Muster der Verzeichnisse (Law)
...r Streckenangabe Eintragungen über Nach- und Sonderuntersuchungen, Einziehungen und Ungültigkeitserklärung des Zeugnisses Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe gül...
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EinigVtr Anlage I Kap VI Anlage I Kapitel VI (Law)
...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VI der An...
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EinigVtr Anlage II Kap VI Anlage II Kapitel VI (Law)
...r ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap VI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VI der A...
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TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)
...r Prüfungen, für die Gebühren nach dem Zeitaufwand erhoben werden, werden für die gesamte Reisezeit 18,92 EUR für jede begonnene Viertelstunde erhoben. Werden mehrere Prüfungen m...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)
...r Prüfungen, die zu einem vom Antragsteller verlangten Zeitpunkt durchgeführt werden, wird auf die Gebühr ein Zuschlag bis zu 25 v.H. erhoben. Werden die Prüfungen außerhalb der für den Sachverständig...
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EinigVtr Anlage I Kap VI C I Anlage I Kapitel VI (Law)
...rafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. § 2a des Milchaufgabevergütungsgesetzes vom 17. Juli 1984 (BGB...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)
...r, Rostock, Warnemünde, Stralsund, Ribnitz, Stahlbrode, Neuendorf (Hiddensee), Saßnitz, Lauterbach, Göhren, Lietzow, Breege, Dranske, Ummanz, Seedorf, Zudar, Gager, Karlshagen, Freest, Greifswald, Las...
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SGB 10 § 7 Kosten der Amtshilfe (Law)
...ro, bei Amtshilfe zwischen Versicherungsträgern 100 Euro übersteigen. Abweichende Vereinbarungen werden dadurch nicht berührt. Leisten Behörden desselben Rechtsträgers einander Amtshilfe, werden die A...
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SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)
...r Beförderung von Land zum Fahrzeug oder vom Fahrzeug zum Land. (2) In Unternehmen der Seefahrt gilt als versicherte Tätigkeit auch die freie Rückbeför...
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EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)
...r anzuwenden)