BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

BinSchUO2008Anh XI Inhaltsverzeichnis (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...rgangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, werde...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...räge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)

...r Fahrgastschiffe, die zur Beförderung von nicht mehr als zwölf Fahrgästen verwendet werden, gilt für die Fahrt auf dem Rhein § 3.19 der Schiffspersonalverordnung-Rhein. Für Fähren gelten die §§ 3.08a...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08 Besatzung der Fahrgastschiffe (Law)

...r Betriebsform A auf der Elbe unterhalb der oberen Grenze des Hamburger Hafens und auf der Weser unterhalb der Eisenbahnbrücke in Bremen außer dem Schiffsführer der Steuermann oder ein Matrose das für...

BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)

...r die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann für die Betriebsform A die Besatzung eines Wasserfahrzeugs auf Antrag durch schriftliche Ausnahmebewilligung für eine Fahrt zum Bestimmungsort...

BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

...r. 59, S. 771 - 843) (Text siehe: BinSchUO2008Anh XI)

EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

...r Anwendung der Verordnungen unter den Nummern 6 bis 8, insbesondere bei der Errichtung neuer sowie der wesentlichen Änderung bestehender Anlagen und Fahrzeuge, ist auf eine Vereinheitlichung hinzuwir...

BinSchUO2008Anh XI § 3.09 Sonstige Wasserfahrzeuge (Law)

...r Fahrzeuge, die nicht unter die §§ 3.05 bis 3.08b fallen, die erforderliche Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, unter Berücksichtigung ihrer Größe, Bauart, Einrichtung und Zw...

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

...r Steuerleute, Matrosen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei Schiffsjungen ersetzt werden. Dies gilt nicht für die Fahrt in den Betriebsformen ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...rwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwä...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...r Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.03 Betriebsformen (Law)

...ren Wasserfahrzeug weiterfährt. Bei wechselnder Besatzung hat der Eigentümer oder Ausrüster den Nachweis über die Arbeitszeit des einzelnen Besatzungsmitglieds durch besondere Anschreibung außerhalb d...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08b Mindestbesatzung von Wagenfähren (Law)

...r eine seil- oder kettengebundene Fähre. Eine Fähre der Stufen 2 bis 5 muss zudem über eine Vorrichtung verfügen, durch die das Festmachen der Fähre an der Fährstelle ohne Verlassen des Steuerstandes ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.10 Abweichungen (Law)

...r dem Schiffsführer nur aus Matrosen besteht, in der Betriebsform A um einen Schiffsjungen, in den Betriebsformen B, C und D um einen Matrosen zu verstärken; gehört in der Betriebsform A bereits ein S...

StVZO 2012 Anlage XI (zu § 47a) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...r als einem Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 125,60 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das ers...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...r Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

...riebsordnung für Schmalspurbahnen (RGBl. II Nr. 27 S. 285), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (B...