-
FZV 2011 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen (Law)
(1) Folgende Änderungen von Fahrzeug- oder Halterdaten sind der Zulassungsbehörde zum Zwecke der Berichtigung der Fahrzeugregister und der Zulassungsbescheinigung unter Vorlage der Zulass...
-
FZV 2011 § 6 Antrag auf Zulassung (Law)
(1) Die Zulassung eines Fahrzeugs ist bei der nach § 46 örtlich zuständigen Zulassungsbehörde zu beantragen. Im Antrag sind zur Speicherung in den Fahrzeugregistern folgende Halterdaten n...
-
FZV 2011 Anlage 6 (zu § 11 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 206 - 207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
FZV 2011 Anlage 3 (zu § 8 Absatz 1 Satz 6) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 186 - 187; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
FZV 2011 Inhaltsübersicht (Law)
-
FZV 2011 Eingangsformel (Law)
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verordnet auf Grund des – § 6 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a bis d, f...
-
FZV 2011 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
-
FZV 2011 § 24 Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde (Law)
(1) Die Zulassungsbehörde hat den Versicherer zum Zwecke der Gewährleistung des Versicherungsschutzes im Rahmen der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung über ...
-
FZV 2011 § 29 Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses (Law)
Endet das Versicherungsverhältnis vor dem Ablauf des Verkehrsjahrs, das auf dem Versicherungskennzeichen angegeben ist, hat der Versicherer den Halter zur unverzüglichen Rückgabe des Versicherungskenn...
-
FZV 2011 § 35 Übermittlung von Daten an die Versicherer (Law)
(1) Die Zulassungsbehörde darf dem Versicherer zur Durchführung des Versicherungsvertrags übermitteln: 1. bei...
-
FZV 2011 § 39a Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren (Law)
Die technische Abwicklung des automatisierten Anfrage- und Auskunftsverfahrens nach § 36a des Straßenverkehrsgesetzes hat nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt im Bundesanzeiger und nachrichtlich im Ver...
-
FZV 2011 § 44 Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister (Law)
(1) Bei Fahrzeugen mit Kennzeichen nach § 8 sind die Daten im Zentralen Fahrzeugregister vorbehaltlich des Absatzes 5 sieben Jahre, nachdem das Fahrzeug außer Betrieb gesetzt wurde, zu löschen. ...
-
FZV 2011 § 46 Zuständigkeiten (Law)
(1) Diese Verordnung wird von den nach Landesrecht zuständigen unteren Verwaltungsbehörden ausgeführt. Die zuständigen obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten oder nach Landesrecht zustä...
-
FZV 2011 § 47 Ausnahmen (Law)
(1) Die zuständigen obersten Landesbehörden oder die von ihnen bestimmten oder nach Landesrecht zuständigen Stellen können Ausnahmen von den Vorschriften der Abschnitte 1 bis 5 dieser Verordnung, jedo...
-
FZV 2011 § 50 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)
(1) Fahrzeuge, die nach § 18 Absatz 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung in der bis zum 28. Februar 2007 geltenden Fassung der Zulassungspflicht oder dem Zulassungsverfahren nicht unterworfen ware...
-
FZV 2011 § 51 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Im Übrigen tritt diese Verordnung am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 25. April 2006 (BGBl. I S. 988), die zuletzt durch Artikel 4 Absatz 17 d...
-
FZV 2011 Anlage 1 (aufgehoben) (Law)
-
FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 210 - 213) Abschnitt 1 Vorbemerkungen zur Herstellung des Vordrucks „Verwertungsnachweis“ ...
-
FZV 2011 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. Kraftfahrzeuge: nicht dauerhaft spurgeführte Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft...
-
FZV 2011 § 9 Besondere Kennzeichen (Law)
(1) Auf Antrag wird für ein Fahrzeug, für das ein Gutachten nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegt, ein Oldtimerkennzeichen zugeteilt. Dieses Kennzeichen besteht aus einem Untersche...