• UStDV 1980 § 17c Buchmäßiger Nachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen (Law)

  (1) Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen (§ 6a Absatz 1 und 2 des Gesetzes) hat der Unternehmer im Geltungsbereich des Gesetzes die Voraussetzungen der Steuerbefreiung einschließlich der ausländisc...

• GVG § 17c (Law)

  (1) Werden Zuständigkeitskonzentrationen oder Änderungen der Gerichtsbezirksgrenzen aufgrund dieses Gesetzes, aufgrund anderer bundesgesetzlicher Regelungen oder aufgrund Landesrechts vorgenommen, ste...

• AgrStatG § 17c Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  (1) Erhebungsmerkmale der Strauchbeerenerhebung sind 1. jährlich a) ...

• FinDAG § 17c Gesonderte Erstattung bei gesonderten Prüfungen (Law)

  ...§ 37p Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes entstehen, sind ihr von den Unternehmen im Sinne des § 37n des Wertpapierhandelsgesetzes gesondert zu erstatten und ihr auf Verlangen vorzuschie...

• AÜG § 17c Erstellen und Bereithalten von Dokumenten (Law)

  (1) Sofern eine Rechtsverordnung nach § 3a auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung findet, ist der Entleiher verpflichtet, Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit des Leiharbeitnehmers spätestens...

• StromStV § 17c Verwendung von Nutzenergie durch andere Unternehmen (Law)

  ...§ 2 Nummer 3 oder Nummer 5 des Gesetzes verwendet worden ist, beantragt wird, sind dem Antrag nach § 17b Absatz 1 zusätzlich beizufügen: 1. f...

• FStrG § 17c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung (Law)

  ...§ 75 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. Wird mit der Durchführung des Plans nicht innerhalb von zehn Jahren nach Ei...

• KHG § 17c Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Schlichtungsausschuss (Law)

  ...§ 17b vergüteten Krankenhausfälle ordnungsgemäß erfolgt. Die Krankenkassen können durch Einschaltung des Medizinischen Dienstes (§ 275 Absatz 1 des Fünften Buch...

• EZulV 1976 § 17c Ausschluss der Zulage (Law)

  ...§ 22 oder § 23m erhalten oder bb) Auslandsdienstbezüge oder einen Auslandsverwendungszuschla...

• AOEG 1977 § 17c Pfändung fortlaufender Bezüge (Law)

  § 313 Abs. 3 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 2 Abs. 11 Nr. 3 des Zweiten Gesetzes zur Änderung zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 1997 (BGBl. I S. 3039) gilt ...

• UStDV 1980 Inhaltsübersicht (Law)

  Bearbeitungs- oder Verarbeitungsfällen § 17c

• UStDV 1980 § 19 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 50 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 51 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 52 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 53 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 54 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 55 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 56 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 57 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 58 (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 74 (Law)

  ...§§ 34, 67 und 68)

• UStDV 1980 § 76 (Law)

  (Inkrafttreten)

• UStDV 1980 § 1 (weggefallen) (Law)

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• UStDV 1980 § 25 Durchschnittsbeförderungsentgelt (Law)

  Das Durchschnittsbeförderungsentgelt wird auf 4,43 Cent je Personenkilometer festgesetzt.

• UStDV 1980 § 30 Schausteller (Law)

  Als Leistungen aus der Tätigkeit als Schausteller gelten Schaustellungen, Musikaufführungen, unterhaltende Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten auf Jahrmärkten, Volksfesten, Schützenfesten oder ä...

• UStDV 1980 § 46 Fristverlängerung (Law)

  ...§ 18 Abs. 1, 2 und 2a des Gesetzes) um einen Monat zu verlängern. Das Finanzamt hat den Antrag abzulehnen oder eine bereits gewährte Fristverlängerung zu widerrufen, wenn der Steueranspruch gefährdet ...

• UStDV 1980 § 47 Sondervorauszahlung (Law)

  (1) Die Fristverlängerung ist bei einem Unternehmer, der die Voranmeldungen monatlich zu übermitteln hat, unter der Auflage zu gewähren, dass dieser eine Sondervorauszahlung auf die Steuer eines jeden...

• UStDV 1980 § 48 Verfahren (Law)

  ...§ 18 Abs. 1, 2 und 2a des Gesetzes zu übermitteln ist. Der Antrag ist nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung zu übermitteln. Auf Antrag kann das Finanzamt zur Vermeidung vo...

• UStDV 1980 § 60 Vergütungszeitraum (Law)

  ...§ 61 Absatz 3 Satz 3 und § 61a Absatz 3 Satz 3 gelten entsprechend.

• UStDV 1980 § 63 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...§ 10 Abs. 4 und 5 des Gesetzes, nach § 14c des Gesetzes geschuldete Steuerbeträge sowie Vorsteuerbeträge sind am Schluss jedes Voranmeldungszeitraums zusammenzurechnen. Im Falle des § 17 Abs. 1 Satz 6...

• UStDV 1980 § 74a Übergangsvorschriften (Law)

  innergemeinschaftliche Lieferungen kann der Unternehmer den Nachweis der Steuerbefreiung gemäß den §§ 17a bis 17c

• UStDV 1980 § 59 Vergütungsberechtigte Unternehmer (Law)

  ...§ 15 des Gesetzes) an im Ausland ansässige Unternehmer ist abweichend von den §§ 16 und 18 Abs. 1 bis 4 des Gesetzes nach den §§ 60 bis 61a durchzuführen, wenn der Unternehmer im Vergütungszeitraum ...

• UStDV 1980 § 75 Berlin-Klausel (Law)

  (weggefallen)

• UStDV 1980 § 2 Verbindungsstrecken im Inland (Law)

  ...§ 7 bleibt unberührt.

• UStDV 1980 § 3 Verbindungsstrecken im Ausland (Law)

  ...§ 7 bleibt unberührt.

• UStDV 1980 § 4 Anschlussstrecken im Schienenbahnverkehr (Law)

  ...§ 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten; 2. als ausländische Beförderungsstrecken die inländischen Anschlussstrecken, ...

• UStDV 1980 § 31 Angaben in der Rechnung (Law)

  ...§ 14 Abs. 4 des Gesetzes ergeben. Die Angaben müssen leicht und eindeutig nachprüfbar sein. (2) Den Anforderungen des § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes ist genügt, wenn sich auf Grund de...

• UStDV 1980 § 33 Rechnungen über Kleinbeträge (Law)

  ...§§ 31 und 32 sind entsprechend anzuwenden. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Rechnungen über Leistungen im Sinne der §§ 3c, 6a und 13b des Gesetzes.

• UStDV 1980 § 34 Fahrausweise als Rechnungen (Law)

  ...§ 12 Abs. 2 Nr. 10 des Gesetzes unterliegt und 5. im Fall der Anwendung des § 26 Abs. 3 des Gesetzes einen Hinweis auf die g...

• UStDV 1980 § 65 Aufzeichnungspflichten der Kleinunternehmer (Law)

  ...§ 19 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes anzuwenden ist, haben an Stelle der nach § 22 Abs. 2 bis 4 des Gesetzes vorgeschriebenen Angaben Folgendes aufzuzeichnen: 1. ...

• UStDV 1980 § 69 Festsetzung allgemeiner Durchschnittssätze (Law)

  (1) Zur Berechnung der abziehbaren Vorsteuerbeträge nach allgemeinen Durchschnittssätzen (§ 23 des Gesetzes) werden die in der Anlage bezeichneten Prozentsätze des Umsatzes als Durchschnittssätze fest...

• UStDV 1980 § 70 Umfang der Durchschnittssätze (Law)

  ...§ 15 des Gesetzes abgezogen werden: 1. die Vorsteuerbeträge für Gegenstände, die der Unternehmer zur Weiterveräußerung erworben oder eingefüh...

• LuftPersVDV 2 Anlage 17C Lehrplan für die theoretische Ausbildung zum Erwerb der Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Luftschiffführern (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BAnz. 2006, Nr. 60, Beilage Nr. 60a, 236 - 238 Allgemeine Einführung ...

• UStDV 1980 § 5 Kurze Straßenstrecken im Inland (Law)

  ...§ 6 bleibt unberührt.

• UStDV 1980 § 9 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Beförderungsfällen (Law)

  ...§ 1b Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes, die zum bestimmungsmäßigen Gebrauch im Straßenverkehr einer Zulassung bedürfen, muss 1. der Beleg...

• UStDV 1980 § 10 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Versendungsfällen (Law)

  ...§ 1b Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes, die zum bestimmungsmäßigen Gebrauch im Straßenverkehr einer Zulassung bedürfen, muss 1. der Beleg...

• UStDV 1980 § 30a Steuerschuldnerschaft bei unfreien Versendungen (Law)

  ...§ 13b Absatz 5 des Gesetzes, wenn 1. er ein Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ...

• UStDV 1980 § 40 Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen (Law)

  ...§ 22 des Gesetzes sowie des § 35 Abs. 1 und § 63 dieser Verordnung gelten für den Empfänger der Frachtsendung entsprechend.

• UStDV 1980 § 45 Maßgebliches Ende des Berichtigungszeitraums (Law)

  ...§ 15a des Gesetzes durchzuführen ist, vor dem 16. eines Kalendermonats, so bleibt dieser Kalendermonat für die Berichtigung unberücksichtigt. Endet er nach dem 15. eines Kalendermonats, so ist dieser ...