• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  I 1992, 466 - 468 1.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2

• SprengV 1 § 44 (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Vorschriften über Führung, Inhalt, Aufbewahrung

• SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)

  (1) Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Eintritt ihrer Fälligkeit

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  Bundesbesoldungsgesetz § 44

• MitbestGWO 1 2002 § 44 Wahl nur eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer in einem Wahlgang (Law)

  (1) Ist in einem Wahlgang nur ein Aufsichtsratsmitglied der Arbeitnehmer zu wählen, so kann die Wählerin

• HGBEG Art 44 (Law)

  (1) Die Aufwendungen für die Währungsumstellung auf den Euro dürfen als Bilanzierungshilfe aktiviert

• ScheckG Art 44 (Law)

  (1) Alle Scheckverpflichteten haften dem Inhaber als Gesamtschuldner.

• WG Art 44 (Law)

  (1) Die Verweigerung der Annahme oder der Zahlung muß durch eine öffentliche Urkunde (Protest mangels

• Grundgesetz Artikel 44 (Law)

  Der Bundestag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuß einzusetzen, der in öffentlicher Verhandlung die erforderlichen Beweise erhebt. Di...

• BLG § 44 (Law)

  (1) Auf die Erzwingung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen, die nach diesem Gesetz angefordert

• BNotO § 44 (Law)

  (1) Die Amtsbefugnis des Vertreters beginnt mit der Übernahme des Amtes und endigt, wenn die Bestellung

• EBO § 44 (Law)

  (weggefallen)

• BVerfGG § 44 (Law)

  ...laßt hat, zuletzt tatsächlich geführt haben.

• BVG § 44 (Law)

  (1) Im Falle der Wiederverheiratung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft erhält die Witwe oder im

• FGO § 44 (Law)

  (1) In den Fällen, in denen ein außergerichtlicher Rechtsbehelf gegeben ist, ist die Klage vorbehaltlich

• BPersVG § 44 (Law)

  (1) Die durch die Tätigkeit des Personalrates entstehenden Kosten trägt die Dienststelle.

• BRüG § 44 (Law)

  (1) Natürlichen Personen, denen im Geltungsbereich dieses Gesetzes feststellbare Vermögensgegenstände

• BranntwMonG § 44 (Law)

  (1) Wer sich zur Erfüllung steuerlicher oder monopolrechtlicher Pflichten, die ihm auf Grund eines der

• SVG § 44 (Law)

  (1) Ein verschollener Berufssoldat, Soldat auf Zeit, Soldat im Ruhestand oder anderer Versorgungsempfänger

• TierSeuchSchBMV § 44 (Law)

  (Inkrafttreten)

• UErgG § 44 (Law)

  (1) Von Berliner Altbanken, die gemäß § 1 der Zweiundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz

• SGG § 44 (Law)

  -

• KSVG § 44 (Law)

  (1) Die Künstlersozialkasse hat kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung ihrer laufenden Ausgaben

• GBO § 44 (Law)

  (1) Jede Eintragung soll den Tag, an welchem sie erfolgt ist, angeben.

• GBVfg § 44 (Law)

  (1) Grundbuchabschriften sind auf Antrag zu beglaubigen.

• FlurbG § 44 (Law)

  (1) Jeder Teilnehmer ist für seine Grundstücke unter Berücksichtigung der nach § 47 vorgenommenen Abzüge

• GVG § 44 (Law)

  Die Namen der gewählten Hauptschöffen und Hilfsschöffen werden bei jedem Amtsgericht in gesonderte Verzeichnisse aufgenommen (Schöffenlisten).

• HdlRegVfg § 44 (Law)

  ...latts einzutragen, in die der Beschluß eingetragen war.

• LBG § 44 (Law)

  (1) Kommt eine Einigung über die Entschädigung nicht zustande, so findet zur Festsetzung einer Geldentschädigung

• HwO § 44 (Law)

  (1) Der Berufsbildungsausschuß ist in allen wichtigen Angelegenheiten der beruflichen Bildung zu unterrichten

• LuftFzgG § 44 (Law)

  (1) Ist der Eigentümer nicht der Schuldner, so geht, soweit er den Gläubiger befriedigt, die Forderung

• LwVfG § 44 (Law)

  (1) Sind an einem Verfahren mehrere Personen beteiligt, so hat das Gericht nach billigem Ermessen zu

• PatG § 44 (Law)

  (1) Das Patentamt prüft auf Antrag, ob die Anmeldung den Anforderungen der §§ 34, 37 und 38 genügt und

• PBefG § 44 (Law)

  (weggefallen)

• SchRegDV § 44 (Law)

  ...lagen 6 und 6a beigefügt sind. Im übrigen gelten die §§ 37 bis 41 entsprechend.

• SchRegO § 44 (Law)

  Kann eine Tatsache durch das Zeugnis des das Schiffsregister führenden Amtsgerichts über den Inhalt anderer Register oder Akten oder durch Urkunden nachgewiesen werden, die von dem Gericht aufgenommen...

• SchRG § 44 (Law)

  (1) Ist der Eigentümer nicht der Schuldner, so geht, soweit er den Gläubiger befriedigt, die Forderung

• SeelotG § 44 (Law)

  Vereinbarungen von Seelotsen, durch die das Seelotswesen eines bestimmten Fahrtgebietes geordnet wird, bedürfen der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.

• RennwLottGABest § 44 (Law)

  ...164 Euro handelt, oder die Oberfinanzdirektion zur Abstempelung ungeeignete Lose zugelassen hat (§ 41 Satz 2), nicht ausgegeben werden. Nach näherer Vorschrift der Oberfinanzdirektion kann ferner bei ...

• BEG § 44 (Law)

  (1) Ist die Freiheit im Zusammenhang mit einer strafgerichtlichen Verurteilung entzogen worden, so kann

• AuslSchuldAbkAG § 44 (Law)

  (1) Der Schuldner kann in der Jahresbilanz den Anspruch auf Erstattung von Tilgungsleistungen ohne Rücksicht

• VerschG § 44 (Law)

  (1) Der Zeitpunkt des Todes ist den Grundsätzen des § 9 Abs. 2, 3 entsprechend festzustellen.

• VwGO § 44 (Law)

  ...lagebegehren können vom Kläger in einer Klage zusammen verfolgt werden, wenn sie sich gegen denselben Beklagten richten, im Zusammenhang stehen und dasselbe Gericht zuständig ist.

• ZÄPrO § 44 (Law)

  In der Prüfung für Innere Medizin (IV), die von einem Prüfer an einem Tag abgehalten wird, hat der Kandidat an einem für sein Gebiet in Frage kommenden Kranken und weiter in einer mündlichen Prüfung n...

• ZVG § 44 (Law)

  (1) Bei der Versteigerung wird nur ein solches Gebot zugelassen, durch welches die dem Anspruch des Gläubigers

• EinigVtr Art 44 Rechtswahrung (Law)

  Rechte aus diesem Vertrag zugunsten der Deutschen Demokratischen Republik oder der in Artikel 1 genannten

• BJagdG § 44 Sonderregelungen (Law)

  ...Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit dem Bundesministerium die Ausübung des Jagdrechts auf der Insel Helgoland und die Jagd auf Wasservögel auf dem Untersee und ...