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AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)
(1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von
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RAG 21 § 6 (Law)
Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten, die nach § 4 dieses Artikels angepaßt werden, findet Artikel 2
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SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)
(1) Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes bestimmen sich nach Teil 1 Kapitel 6 des Neunten Buches,
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RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)
Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...
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BVO 2 § 21 Fremdkapitalkosten (Law)
Zinsen für Fremdmittel, 2.
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SGB 2 § 21 Mehrbedarfe (Law)
(1) Mehrbedarfe umfassen Bedarfe nach den Absätzen 2 bis 7, die nicht durch den Regelbedarf abgedeckt
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LuftPersVDV 2 § 21 Unterschiedsschulung, Vertrautmachen (Law)
(2) Soweit sich ein Flugzeug oder Reisemotorsegler hinsichtlich seiner Bauart, seines höchstzulässigen
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KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)
und amtlich überwacht wird; 2.
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MitbestGWO 2 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
(2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und stellt
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BesVNG 2 § 21 Zulage für Beamte an Theatern (Law)
Landesrechtliche Vorschriften über die Gewährung einer Zulage an Beamte an Theatern können aufrechterhalten bleiben oder durch Rechtsverordnung der Landesregierung neu erlassen werden. Es darf höchste...
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BEGDV 6 § 2 (Law)
diese Haftstätten nur für die angegebenen Zeiträume als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2
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UErgGDV 2 § 6 (Law)
Ist der Vermittlungsstelle bekannt, daß der Anspruch aus der Schuldverschreibung nach § 5 der Fünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine A...
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LuftBODV 2 2009 § 21 Begrenzung der Flugdienstzeiten im Hubschrauberrettungsdienst (Law)
Hubschraubern des Rettungsdienstes eingesetzt werden, nach Maßgabe der folgenden Absätze Abweichungen von § 2
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BEGDV 2 § 21 Neufestsetzung der Rente bei Änderung der Verhältnisse (Law)
(2) Eine Minderung oder Entziehung der Rente wird mit Ablauf des auf die Zustellung des Bescheides
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EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)
I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 20 - 21)
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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 1 (Law)
I S. 3473) auf Euro umgestellt worden ist, in Verbindung mit § 21 Abs. 4 Satz 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes
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UErgGDV 2 § 1 (Law)
(2) Einer Anmeldung nach dieser Verordnung bedarf es nicht für Ansprüche
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HStruktG 2 § 1 (Law)
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BesVNG 2 § 1 (Law)
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SGB 6 § 2 Selbständig Tätige (Law)
regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, 2.
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BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)
(2) Die Entschädigungsbehörde bestimmt, ob und wann eine ärztliche Nachuntersuchung durchzuführen
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SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(2) Die Verordnung gilt nicht für explosionsgefährliche Stoffe
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LuftPersVDV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...2 Abs. 1 Nr. 4 und 5 des Luftverkehrsgesetzes über die Lizenzierung und den Erwerb von Berechtigungen.
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LuftBODV 2 2009 § 6 Ortstage (Law)
(2) Je Kalendermonat sind mindestens sieben Ortstage, je Kalenderjahr mindestens 96 Ortstage
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MitbestGWO 2 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)
(2) Jeder Betriebswahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmenswahlvorstand
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BVO 2 § 6 Kosten des Baugrundstücks (Law)
dem Verkehrswert überlassen worden ist, der Kaufpreis, 2.
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SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)
...27 des Gesetzes bleiben unberührt.
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HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)
Hufbeschlaglehrschmiedin 1) mit folgenden Ergebnissen 2)
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BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)
Die Festsetzung des Besoldungsdienstalters der bei Inkrafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, we...
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SGB 6 Anlage 2 Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in Euro/DM/RM (Law)
1.5.1925-31.12.1925 1 380 6
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DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)
(2) Liegen zwischen den Aufenthalten in Druckluft mehr als 24 Stunden und überschreitet der
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BVO 2 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)
Wohnungsbaugesetzes oder des Wohnungsbindungsgesetzes, 2.
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SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur), soweit Nummer 2 nichts Anderes bestimmt,
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BewG§39DV 2 § 1 (Law)
Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.
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VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)
Anzahl der bisherigen Eintragungen 2.
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RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)
2
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TierImpfStV 2006 Anlage 2 (zu § 21 Abs. 2) (Law)
Bezeichnung des Mittels, 2.
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UVSV Anlage 2 (zu § 2 Nummer 6) (Law)
...298 1 298 ≤ λ ≤ ...
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TierSeuchErEinfV Anlage 2 (zu § 6) (Law)
Aujeszkysche Krankheit 2.
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TourKfmAusbV Anlage 2 (zu § 6) (Law)
(2) In einem Zeitraum von insgesamt drei bis fünf Monaten sind schwerpunktmäßig
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AMVV Anlage 2 (zu § 6) (Law)
Meclofenaminsäure 2.
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BEGDV 2 § 1 Bedeutung der entsprechenden Anwendung des § 15 Abs. 2 BEG (Law)
Die in § 28 Abs. 2 BEG für entsprechend anwendbar erklärte Vermutung des § 15 Abs. 2 BEG erstreckt sich
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SportbootVermV-Bin2000 Anlage 6 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
Bestehen einer Haftpflichtversicherung 2.
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PTA-APrV Anlage 6 (zu § 7 Abs. 2 Satz 2) (Law)
................. den zweiten Abschnitt der staatlichen Prüfung nach § 2
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SGB 2 § 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
(2) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen
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SGB 6 § 286g Erstattung von nach dem 21. Juli 2009 gezahlten freiwilligen Beiträgen (Law)
Nach dem 21.
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TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)
2.
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HebAPrO Anlage 6 (zu § 16a Absatz 2) (Law)
regelmäßig und mit Erfolg an dem nach § 16a Absatz 2 der Ausbildungs
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LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)
bis . . . . . . . . . . regelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ausbildungs-