SGB 3 § 396 Kennzeichnungs- und Maßregelungsverbot (Law)

Die Bundesagentur und von ihr beauftragte Dritte dürfen Berechtigte und Arbeitgeber bei der Speicherung oder Übermittlung von Daten nicht in einer aus dem Wortlaut nicht verständlichen oder in einer W...

FamFG § 396 (Law)

(entfallen)

HGB § 396 (Law)

(1) Der Kommissionär kann die Provision fordern, wenn das Geschäft zur Ausführung gekommen ist. Ist das Geschäft nicht zur Ausführung gekommen, so hat er gleichwohl den Anspruch auf die Auslieferungsp...

SGB 3 § 96 Erheblicher Arbeitsausfall (Law)

er vorübergehend ist, 3.

AktG § 396 Voraussetzungen (Law)

...3 statt. Den Antrag auf Abberufung oder Bestellung der Abwickler aus einem wichtigen Grund kann auch die in Absatz 1 Satz 1 bestimmte Behörde stellen.

BGB § 396 Mehrheit von Forderungen (Law)

...366 Abs. 2 entsprechende Anwendung. (2) Schuldet der aufrechnende Teil dem anderen Teil außer der Hauptleistung Zinsen und Kosten, so findet die Vorschrift des § 367 entsprechende Anwendung....

ZPO § 396 Vernehmung zur Sache (Law)

(3) Der Vorsitzende hat jedem Mitglied des Gerichts auf Verlangen zu gestatten, Fragen zu

StPO § 396 Anschlusserklärung; Entscheidung über die Befugnis zum Anschluss (Law)

bei Strafbefehlen wird der Anschluß wirksam, wenn Termin zur Hauptverhandlung anberaumt (§ 408 Abs. 3

AO 1977 § 396 Aussetzung des Verfahrens (Law)

(3) Während der Aussetzung des Verfahrens ruht die Verjährung.

BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

Zum Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei ...

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

(3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet

SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

(3) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind Ermessensleistungen mit Ausnahme

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

3.

SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

verfügen. 3.

BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 Abs. 3 des Reichserbhofgesetzes

BewG§39DV 3 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

...3215 Anerkennungsurkunde Nach § 6 Abs. 1 ...

LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)

im Norden durch den geografischen Nordpol, 3.

BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)

...3.02 Ettenkirch-Hirschlatt Friedrichshafen 31 73.03 Kreßbronn-...

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

Umspannung 380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3.

GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

c) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3

GGKontrollV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 7) (Law)

Austreten von gefährlichen Stoffen, 3.

HdlRegVfg Anlage 3 (zu § 33 Abs. 3) (Law)

...3. 01. 2009 mit Änderung vom 17.01.2009. Bekannt gemacht am: 30.06.2009.

LuftBODV 3 2009 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 32 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, Absatz 3 Satz 2 und 3 und Absatz 4 Nummer 1 des Luftverkehrsgesetzes

LuftBODV 3 2009 Inhaltsübersicht (Law)

PBZugV Anlage 3 (zu § 3 und § 7) (Law)

Ermittlung des Gewinns durch eine Betriebseinnahmen-/-ausgaben-Überschussrechnung im Sinne des § 4 Abs. 3

SchuTSEV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

Systems beeinträchtigen oder lebende oder tote Materie ungünstig beeinflussen kann (IEC – IEV 161-01-05

MitbestGWO 3 2002 Eingangsformel (Law)

...39 des Mitbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 3 2002 Inhaltsübersicht (Law)

      Unterabschnitt 3

Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - 5 RVs 83/20 und 5 Ws 279/20 (Urteil)

Sie habe ab dem 05.

Urteil vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen - 13 K 3273/07 (Urteil)

Das Flurstück 765 habe eine Fläche von 396 m².

EinigVtrVbg Art 3 (Law)

3.

SGB 3 § 76a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 291 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 343 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 368a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 374a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 411 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 412 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 413 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 414 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 415 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 423 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 424 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 429 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 433 (Law)

(weggefallen)

SozhiDAV Anlage 3 (Law)

an die Datenstelle der Rentenversicherung nach den §§ 3

SPV Anlage 3 (Law)

Bodensonderungsgesetzes - BoSoG Nr. 3/

KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

(3)

GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)

Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wird Berlin als ein Land behandelt.