WaffV 4 § 4 (Law)

...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...rschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs best...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. Januar 1992, bekannt...

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...4. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis IC die sich nach § 2 Abs. 1 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V und IX des Bundesbesoldu...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

Beurteilung (Eignungsgruppe nach Anlage 1) 4

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

zu desinfizieren, bevor sie in einem anderen Betrieb eingesetzt werden. 4.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

f). 4.

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

SozhiDAV Anlage 4 (Law)

1 1 4

SPV Anlage 4 (Law)

in Erfurt 4

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...rs und des Bundeswahlausschusses nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhal...

FRG Anlage 4 (Law)

...4-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicherung der Arbeiter ...

GGKontrollV Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

KHBV Anlage 4 (Law)

  06

HöBetrV Anlage 4 (Law)

-

HeizölLBV Anlage 4 (Law)

Heizölverbrauchsanlage (Wechsel des Abnehmers) gemäß § 7 Abs. 1 HeizölLBV (B 4)

HGBEG Art 4 (Law)

...rschriften des § 1559 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

RechPensV Muster 4 (Law)

...rstellbares Formular)

RechVersV Formblatt 4 (Law)

...rstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; ...

RechVersV Muster 4 (Law)

...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

ScheckG Art 4 (Law)

Der Scheck kann nicht angenommen werden. Ein auf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

AAÜG Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

AAppO Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

BBodSchV Anhang 4 (Law)

...rscheinlichkeit von Bodenabträgen gemäß § 8 Abs. 1 sind insbesondere gebietsspezifische statistische Auswertungen langjähriger Niederschlagsaufzeichnungen des Deutschen Wetterdienstes heranzuziehen. H...

WaffV 4 § 1 (Law)

...rsuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem V...

WaffV 4 § 2 (Law)

für die Prüfung bei der Entscheidung über Ausnahmen nach § 21 Abs. 6, § 22 Abs. 4, § 23 Abs. 4, § 25

WaffV 4 § 3 (Law)

(4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs

WaffV 4 § 5 (Law)

Beschußmittel und die Kosten für das Ein- und Auspacken der Prüfgegenstände, 4.

WaffV 4 § 6 (Law)

von behördlichen Bescheinigungen nach § 58 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes, 4.

WaffV 4 § 7 (Law)

Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WaffV 4 § 8 (Law)

...rschriften) in Kraft.

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

EltLastV § 4 (Law)

(1) Die Grenzen der Gebietslastverteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft ...

ErbbauV § 4 (Law)

Der Heimfallanspruch sowie der Anspruch auf eine Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten

BÄO § 4 (Law)

Einrichtungen der ärztlichen Krankenversorgung für die praktische Ausbildung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4

BApO § 4 (Law)

nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufs ungeeignet ist, 4.

BLG § 4 (Law)

die für ihre Verwaltungstätigkeit unentbehrlich sind; 4.

BNotO § 4 (Law)

...rsorgung der Rechtsuchenden mit notariellen Leistungen und die Wahrung einer geordneten Altersstruktur des Notarberufs zu berücksichtigen.

BPersVG § 4 (Law)

(4) (weggefallen) (5) Als Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes gelten

EVO § 4 (Law)

(weggefallen)

BinSchPRG § 4 (Law)

Betrieb des Schiffes oder mit einer Bergung einschließlich einer Wrackbeseitigung im Sinne von Absatz 4

EGRechtÜblV § 4 (Law)

(1) In Anlage 4 aufgeführte Erzeugnisse, die in Anwendung der Ausnahmebestimmungen der §§ 1 und 2 hergestellt

BrucelloseV § 4 (Law)

Bei einem Ausbruch der Brucellose oder einem Verdacht auf Brucellose in einem Rinder-, Schweine-, Schaf- oder Ziegenbestand gilt vor der amtstierärztlichen Untersuchung Folgendes: ...

BSeeSchG § 4 (Law)

...rschriften begangen worden sind, die in den Vollzug des Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der Strafprozessordnung und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten entsprechend. ...

BTÄO § 4 (Law)

nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufs ungeeignet ist, 4.

BVerfGG § 4 (Law)

(4) Nach Ablauf der Amtszeit führen die Richter ihre Amtsgeschäfte bis zur Ernennung des Nachfolgers

BVG § 4 (Law)

...rschleppte. (3) Für Entlassene, die innerhalb der jetzigen Grenzen des Bundesgebiets keine Wohnung haben, gilt der Entlassungsweg mit dem Eintreffen an dem vorläufig zugewiesenen Aufenthalts...

FGO § 4 (Law)

...rschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend.