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LuftBO § 44 Aufgaben des Flugdienstberaters (Law)
...§ 42 Abs. 6 festzulegen.
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SeeSchStrO 1971 § 44 (Law)
(aufgehoben)
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WoFG § 44 Sonderregelungen für einzelne Länder (Law)
...§ 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 und § 13 des Altschuldenhilfe-Gesetzes erlassenen landesrechtlichen Vorschriften genügend Wohnungen belegungsgebunden sind. ...
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WpÜG § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt (Law)
...§ 4 Abs. 1 Satz 3, § 10 Abs. 2 Satz 3, § 15 Abs. 1 und 2, § 20 Abs. 1, § 28 Abs. 1, § 36 oder § 37 Abs. 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 2, auf Kosten des Adressaten der Verf...
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StBDV § 44 Verleihung, Verleihungsurkunde (Law)
(1) Über die Verleihung der Berechtigung zur Führung der Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" ist eine Urkunde auszustellen. (2) Die Urkunde enthält ...
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StRSaarEG § 44 Erster Veranlagungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)
(1) Erster Veranlagungszeitraum ist die Zeit vom Eingliederungstag bis zum 31. Dezember 1960 (Veranlagungszeitraum 1959/60). Die Einkommensteuer für den Veranlagungszeitraum 1959/60 bemiß...
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ZFdG § 44 Einschränkung von Grundrechten (Law)
Die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimni...
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ZO-Zahnärzte § 44 (Law)
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Berufungsausschusses beim Berufungsausschuß einzulegen. Er muß den Beschluß bezeichnen, gegen den er sich richtet. ...
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ALG § 44 Beginn und Abschluß (Law)
...§ 115 Abs. 1 bis 5, § 116 Abs. 2 sowie § 117 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. (2) Die landwirtschaftliche Alterskasse soll die Berechtigten in geeigneten Fällen darauf hinw...
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AufenthV § 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis (Law)
...§ 19 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes) 147 Euro, 2. für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis zur ...
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BetrVG § 44 Zeitpunkt und Verdienstausfall (Law)
...§§ 14a, 17 und 43 Abs. 1 bezeichneten und die auf Wunsch des Arbeitgebers einberufenen Versammlungen finden während der Arbeitszeit statt, soweit nicht die Eigenart des Betriebs eine andere Regelung z...
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EnergieStG § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit (Law)
...§ 3 verwendet werden. (2b) Verflüssigtes Erdgas darf steuerfrei zu den in § 27 Absatz 1 Satz 1 genannten Zwecken verwendet oder abgegeben werden. (3) Gasgewinnungsbetriebe im Sinne...
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SUG § 44 Besetzung der Seeämter (Law)
...§ 49) erteilt werden. Entscheidungen außerhalb der mündlichen Verhandlung (§ 48) trifft der Vorsitzende. (3) Der Vorsitzende der Seeämter muss die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutsche...
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PfandBG § 44 Erlaubnis für Schiffspfandbriefbanken (Law)
...§ 1 des Schiffsbankgesetzes gilt die Erlaubnis für die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 und 7 bis 10 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Bankgeschäfte nach § 32 des Kreditwesengesetzes als erteilt. D...
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SchfHwG § 44 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...§ 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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WehrPflG § 44 Zustellung, Vorführung und Zuführung (Law)
...§ 6c), einer Hilfeleistung im Ausland (§ 6d) oder einer Wehrübung, die als Bereitschaftsdienst angeordnet ist (§ 6 Absatz 6) oder die als Alarmübung nicht länger als drei Tage dauert, kann auch mit ge...
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UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
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UStDV 1980 (XXXX) §§ 36 bis 39a (weggefallen) (Law)
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UStDV 1980 (XXXX) §§ 41 bis 42 (weggefallen) (Law)
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UStDV 1980 § 67 Aufzeichnungspflichten bei der Anwendung der Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Law)
...§ 22 des Gesetzes befreit. Ausgenommen hiervon sind die Bemessungsgrundlagen für die Umsätze im Sinne des § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes. Die Aufzeichnungspflichten nach § 22 Abs. 2 Nr. 4, 7 un...