• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...und E 172 Eisenoxide und -hydroxide, Emulgatoren 5% E 171 Titandioxid und E 172 Eisenoxide und -hydroxide ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 4 (zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...und Ziegen, die vorübergehend in das Grenzgebiet zu Weidezwecken eingeführt werden 2. Wildtiere der Ordnungen Rüsseltiere (Proboscidea) und ...

• SVWO 1997 Anlage 4 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 15 u. 16; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2012, 1872 - 1874) ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...undungsbohrungen, Strecken) müssen sicher erfasst, verschlossen und abgedichtet werden. Als Planungs- und Dokumentationsgrundlage ist das Risswerk nach § 63 des Bundesberggesetzes heranzuziehen. ...

• TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

  ...und 2 der Entscheidung der Kommission 2005/379/EG vom 17. Mai 2005 über Zuchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr Sperma, ihre Eizellen und Embryonen (ABl. EU Nr. L 125 S. 15)....

• AltPflG § 4 (Law)

  ...und Ausbildungsplänen der Träger der praktischen Ausbildung festgelegt, die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit zu g...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...und 2. für die jeweilige Anwendung bei der betreffenden Tierart nach Nummer 1 nicht der Verschreibungspflicht nach § 48 Absatz 1 des Arzneim...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und grundeigenen Bodenschätzen. (9) Untergrundspeicher ist eine Anlage zur unterirdischen behälterlosen Speicherung von Gasen, Flüssigkeiten und festen Stoffen mit Ausnahme von Wasser. ...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in die Planung einzubezie...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...und des Artikels 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dü...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...und Rechte nach den §§ 2 und 3 nicht geltend machen, solange Verhandlungen zwischen dem Schuldner und einer in der Anlage I des Abkommens erwähnten Vereinigung von Wertpapierinhabern (Bondholders'...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...undes-Bodenschutzgesetzes können bereits dann erforderlich sein, wenn im Einzelfall alle bei der Ableitung eines Prüfwertes nach Anhang 2 angenommenen ungünstigen Umstände zusammentreffen und der Geha...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...und die Eichbescheinigungen zu erteilen; 2. die Messungen und Berechnungen des Außendienstes zu prüfen und erforderlichenfalls zu berichtige...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbil...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  (1) Unverfallbare Anwartschaften und laufende Leistungen dürfen nur unter den Voraussetzungen der folgenden Absätze übertragen werden. (2) Nach Beendigung des Arbeitsverhältniss...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindestens ein Unterkenntnisbereich abgedeckt ist. (2) Die Dauer der Weiterbildung beträgt...

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in zwei Jahren vom...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...und im fahrpraktischen Unterricht. (3) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  ...und Ordnungswidrigkeiten, die auf Grund von Vorschriften begangen worden sind, die in den Vollzug des Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der Strafprozessordnung und des Gesetzes ...