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ZHG§8DV Anlage 2 Muster 1 (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BAnz. 1952, Nr. 246, S 2) Bescheinigung ...
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RVO Anlage 2 (zu § 790 Abs. 1) (Law)
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SchuTSEV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...108 bis 144 MHz 18 (27) 1 ) ...
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SeefiV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...1. Januar 1987 (BGBl. I S. 541) und gemäß § 6 Abs. 1 des Seefischereigesetzes vom 12. Juli 1984 (BGBl. I S. 876) in Verbindung mit der...
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BImSchV 18 Eingangsformel (Law)
...1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:
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HGBEG Art 18 (Law)
Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften über den Vertrag zwischen dem Brauer und dem Wirt über die Lieferung von Bier, soweit sie das aus dem Vertrag sich ergebende Schuldverhältnis für ...
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BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...1182 Verwaltungskosten a) Wohnungsbau Bandbr...
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EmsLotsV 2003 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 3) (Law)
...1512 Bescheinigung zum Nachweis der Voraussetzungen zur Befreiung von der Lotsenannahmepflicht *) ...
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BAföG § 18 Darlehensbedingungen (Law)
...1) Für Darlehen, die nach § 17 Absatz 2 Satz 1 geleistet werden, gelten die Absätze 2 bis 6 sowie die §§ 18a und 18b. (2) Das Darlehen ist nicht zu verzinsen. Abweichend von Satz 1 ist der g...
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BBergG § 18 Widerruf (Law)
...1) Erlaubnis und Bewilligung sind zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die zur Versagung hätten führen müssen. (2) Die Erlaubnis ist ferner zu widerrufen, wenn aus Gründen, ...
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AbgG § 18 Übergangsgeld (Law)
...1) Ein ausscheidendes Mitglied mit einer Mitgliedschaft von mindestens einem Jahr erhält Übergangsgeld. Das Übergangsgeld wird in Höhe der Abgeordnetenentschädigung nach § 11 Abs. 1 für jedes Jahr der...
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BeamtVG § 18 Sterbegeld (Law)
...1. (2) Sind Anspruchsberechtigte im Sinne des Absatzes 1 nicht vorhanden, so ist Sterbegeld auf Antrag zu gewähren 1. ...
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BEEG § 18 Kündigungsschutz (Law)
...1) Der Arbeitgeber darf das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt worden ist, nicht kündigen. Der Kündigungsschutz nach Satz 1 beginnt 1. ...
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ErbbauV § 18 (Law)
...19, 20 entspricht.
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BNotO § 18 (Law)
...1) Der Notar ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf alles, was ihm bei Ausübung seines Amtes bekannt geworden ist. Dies gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind od...
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FlurbG § 18 (Law)
...1) Die Teilnehmergemeinschaft nimmt die gemeinschaftlichen Angelegenheiten der Teilnehmer wahr. Sie hat insbesondere die gemeinschaftlichen Anlagen herzustellen und zu unterhalten (§ 42) und die erfor...
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GvKostG § 18 Übergangsvorschrift (Law)
...1) Die Kosten sind nach bisherigem Recht zu erheben, wenn der Auftrag vor dem Inkrafttreten einer Gesetzesänderung erteilt worden ist, Kosten der in § 15 Abs. 1 genannten Art jedoch nur, wenn sie vor ...
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GebrMG § 18 (Law)
...1 entschieden wird, findet die Rechtsbeschwerde an den Bundesgerichtshof statt, wenn der Beschwerdesenat in dem Beschluß die Rechtsbeschwerde zugelassen hat. § 100 Abs. 2 und 3 sowie die §§ 101 bis 10...
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HRG § 18 Hochschulgrade (Law)
...1, 2 und 4 genannten Grade verleihen. Ein Grad nach Satz 5 kann auch zusätzlich zu einem der in den Sätzen 1, 2 und 4 genannten Grade verliehen werden. (2) Im übrigen bestimmt das Landesrech...
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HwWahlO § 18 (Law)
...1) Nach Übergabe der Unterlagen an den Wahlleiter stellt der Wahlausschuss das Gesamtergebnis der Wahl fest, das durch den Wahlleiter in den für die Bekanntmachung der Handwerkskammer bestimmten Organ...