-
SpielV § 11 (Law)
...2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Zulassung erteilt wurde. Die Frist kann auf Antrag um jeweils ein...
-
SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)
...2) Der Vorsitzende vertritt den Sprecherausschuß im Rahmen der von diesem gefaßten Beschlüsse. Zur Entgegennahme von Erklärungen, die dem Sprecherausschuß gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende...
-
StBDV § 11 (Law)
-
-
SVG § 11 (Law)
...2 Monate, 2. 5 und weniger als 6 ...
-
ZPOEG § 11 (Law)
(weggefallen)
-
ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2013 in Kraft.
-
WSG § 11 (weggefallen) (Law)
-
ZÄPrO § 11 (Law)
Die für die Zulassung zu den Prüfungen geforderten Nachweise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.
-
SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2010 in Kraft.
-
RennwLottGABest § 11 (Law)
Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...
-
SÜG § 11 Datenerhebung (Law)
...2) Die zuständige Stelle erhebt die personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person oder bei der mitbetroffenen Person. Reicht diese Erhebung nicht aus oder stehen ihr schutzwürdige Interessen der ...
-
SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...2) Ist der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger voraussichtlich weniger als einen Monat verhindert, hat er eine Vertretung durch eine der nach Absatz 1 benannten Personen eigenständig zu veranlasse...
-
SchKiSpV § 11 (Law)
...2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionskapazitäten und Esseneinnahmebedingungen sind bei der Planung und Bilanzierung der Schülerspeisung im komplexen Wohnungsbau verbindliche Bemessung...
-
SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
-
SchRegO § 11 (Law)
(1) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind anzugeben: 1. der Name des Schiffs; 2. ...
-
TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2005 in Kraft.
-
UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich.
-
VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...2 und § 10 Abs. 2 genannten sowie zu den Orten zu gestatten, die von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde dem Verpflichteten mitgeteilt worden sind.
-
WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...2 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Förderempfänger gewährt werden, für den an eine...