• SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

  ...fasst worden sind. Eine Abschrift der Niederschrift ist den Leitungen zu übermitteln.

• SeeFischG § 17 Verbote (Law)

  ...fen in einen Hafen verboten. Die zuständige Landesbehörde verwehrt dem betroffenen Fischereifahrzeug das Einlaufen in den Hafen, solange das Verbot besteht. (4) Kapitäne dürfen ein Fischerei...

• PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• WoFG § 17 Wohnraum (Law)

  ...fügungsberechtigten dazu bestimmt ist. Wohnraum können Wohnungen oder einzelne Wohnräume sein. (2) Selbst genutztes Wohneigentum ist Wohnraum im eigenen Haus oder in einer eigenen Eigentumsw...

• VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)

  ...führung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 genannten Zwecke erforderlich sind.

• ZVG § 17 (Law)

  ...f das Grundbuch. (3) Die Erbfolge ist durch Urkunden glaubhaft zu machen, sofern sie nicht bei dem Gericht offenkundig ist.

• DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...20 und 22 Kohlenstoffatome), mehrfach ungesättigte Fettsäuren können hinzugefügt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil an dem gesamten Fettgehalt – ...

• AufenthV Anlage D17 Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes) (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2011, 1548)

• BAPostSa § 17 Aufwandsentschädigung (Law)

  ...fwandsentschädigung, die die Aufsichtsbehörde festsetzt.

• AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

  ...f Grund dieses Gesetzes entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

• BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

  ...ft der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; 2. Telefonnummer der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Person. ...

• EinsatzWVG § 17 Erstattungsanspruch (Law)

  ...fortführt, ohne nach diesen Vorschriften hierzu verpflichtet zu sein, hat er Anspruch auf Erstattung der ihm durch die Weiterbeschäftigung während der Schutzzeit entstehenden Mehraufwendungen durch di...

• BrucelloseV § 17 (Law)

  ...ffenen Bestand entfernt worden sind und 2. bei den verbliebenen Tieren die für die jeweilige Tierart nach Absatz 2 Nummer 2 vorgeschriebenen...

• BSAVfV § 17 (Law)

  ...fttreten)

• BVG § 17 (Law)

  ...finanzieller Verpflichtungen nicht ausreichen, den notwendigen Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Beihilfe ist jedoch nicht zu gewähren, soweit die finanziellen Belastungen auf einer Verpflichtung ber...

• BNDG § 17 Mitteilungsverbote (Law)

  ...2 Absatz 2 Satz 4 mitteilen. (2) Erfolgt ein Auskunftsersuchen oder eine Auskunftserteilung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 auch in Verbindung mit § 12 Absatz 2 Satz 4, so darf diese Tatsache oder ...

• BPersVG § 17 (Law)

  ...fünf Beschäftigte angehören, erhält nur dann eine Vertretung, wenn sie mindestens ein Zwanzigstel der Beschäftigten der Dienststelle umfaßt. Erhält sie keine Vertretung und findet Gruppenwahl statt, s...

• GVG § 17 (Law)

  ...2) Das Gericht des zulässigen Rechtsweges entscheidet den Rechtsstreit unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten. Artikel 14 Abs. 3 Satz 4 und Artikel 34 Satz 3 des Grundgesetzes b...

• GesBergV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...für sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung geführt wird, 2. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Auf...

• GewStG § 17 (Law)

  ...fallen)