HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

...mischen und Abfällen 12.2 Ermittlung von Stoffeigenschaften Ermittlung chemischer, physikalischer und ...

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...mt, als Summe von Ammonium-, Nitrit- und Nitratstickstoff (N ges ) mg/l 20 ...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...mmen werden; davon sind steuerliche Maßnahmen ausgenommen. (7) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik ist der Forschungsrat der Deutschen Demokratischen Re...

FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

...2012, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werde...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

...meinsamen Protokolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstige...

SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

...mmung der Pflegebedürftigen bei der Gestaltung ihres Alltags oder 3. Inanspruchnahme von Unterstützungsangeboten im Sinne des § 45a des Elft...

BesVNG 2 § 9 Anwendung des § 38 Abs. 2 BBesG auf vorhandene Richter und Staatsanwälte (Law)

...m Amt befindlichen Richter und Staatsanwälte des Landes Hessen keine Anwendung. Bleibt im übrigen bei der Anwendung der Vorschrift auf die am Tage des Inkrafttretens dieses Gesetzes im Amt befindliche...

ModellBTechAusbV § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

...modelle prüfen, g) Maßnahmen zur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum U...

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

...mmenstößen auf See entspricht, von der Befolgung der vorliegenden Regeln wie folgt befreit werden: a) Einbau der Lichter mit den in Regel 22 ...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

...mtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetzung verbundenen Kosten rechnen zu den Anschaffungs- oder Herstellkosten.

LuftPersVDV 2 § 12 Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder (Law)

...m vom Luftfahrt-Bundesamt genehmigten Ausbildungsbetrieb für Flugausbildung, der dafür eine Erlaubnis besitzt. (2) In der theoretischen Ausbildung sind Kenntnisse gemäß Anlage 9A zu vermitte...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

...m Ausbildungsförderung gezahlt wird, gegen eine öffentlich-rechtliche Stelle, die nicht Leistungsträger ist, Anspruch auf Leistung, die auf den Bedarf anzurechnen ist oder eine Leistung nach diesem Ge...

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...mit Wirkung vom Ersten des Monats festgesetzt, in dem die Ernennung wirksam wird; die Stufenfestsetzung ist dem Richter oder Staatsanwalt schriftlich mitzuteilen. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...m auf den Schadensfall anwendbaren Recht eines anderen Vertragsstaates des Pariser Übereinkommens oder des Wiener Übereinkommens in Verbindung mit dem Gemeinsamen Protokoll keinen Ersatz verlangen, we...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

...m Landesarbeitsgericht wird ein Ausschuß der ehrenamtlichen Richter gebildet. Die Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BEGDV 3 § 38 (Law)

...2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- ...

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

...me von Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über die Bedeutung des ...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

...mfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach diesem Gesetz, und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverlässig...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...29, für das Erlöschen der Zulassung § 14 Abs. 2 und 4 sinngemäß. Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.