-
UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)
...samen praktischen Aufgaben werden mit insgesamt 70 Prozent, die schwerpunktbezogene Aufgabe wird mit 30 Prozent gewichtet. (3) Der Prüfling soll im schriftlichen Teil...
-
WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)
...3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes finden jedoch keine Anwendung. (3) (weggefallen)
-
VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)
...satzgrundstück in Anspruch zu nehmen. (2) (weggefallen) (3) Dem Antrag nach Absatz 1 Satz 1 ist zu entsprechen, wenn der Berechtigte einverstanden ist, ein in kommunalem Eigentum s...
-
VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)
...sachen oder Beweismittel ankommt, andere Möglichkeiten der Sachaufklärung nicht bestehen und nach Abwägung aller Umstände des Einzelfalles die Bedeutung der Sache das Interesse des Betroffenen an der ...
-
SVSaarAnglG § 21 (Law)
In Artikel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....
-
TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)
...satz 3 Satz 1 eingesetzt werden sollen oder 2. vor dem 29. Oktober 2013 begonnen haben und die nur für Eisenbahnverkehrsleistungen auf dem G...
-
BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
-
-
FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)
...324 - 1325; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...
-
VRV Anlage 2 (zu § 21 Satz 3) (Law)
...3. a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis 4. a) Satzung ...
-
EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)
...satz 1 wird, steht es mit Wirksamwerden des Beitritts demjenigen Träger öffentlicher Verwaltung zu, der nach dem Grundgesetz für die Verwaltungsaufgabe zuständig ist. (3) Vermögenswerte, die...
-
SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
-
-
WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)
...3) Die Deutsche Demokratische Republik führt eine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ein, die den gesetzlichen Regelungen der Entgeltfortzahlung der Bundesrepublik Deutschland entspricht. ...
-
BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...sammen, so oft es die Lage der Geschäfte erfordert. Er tritt jedoch mindestens einmal im Vierteljahr zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Zu außerordentlichen Sitzungen ist er einzuberufen, wenn de...
-
BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)
(1) Bei Geschäften, die im Grundbuch eingetragene oder einzutragende Rechte zum Gegenstand haben, soll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Bete...
-
BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)
...Satz 4 keine Förderung statt, beginnt die Frist mit der nächsten Förderung erneut. (3) Die Kosten für ein Lernhilfsmittel, das 1. ...
-
BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)
Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.
-
EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)
...sage der Umzugskostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostengesetzes entsp...
-
ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)
Wird nach Zustellung des Einberufungsbescheides festgestellt, dass der anerkannte Kriegsdienstverweigerer nicht verfügbar ist, so ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist ...
-
DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)
...3. wenn er zum Berufssoldaten oder Soldaten auf Zeit ernannt wird. In den Fällen der Numme...
-
GewStDV 1955 § 21 (Law)
(weggefallen)