• SGB 10 § 24 Anhörung Beteiligter (Law)

  ...assen werden sollen, 5. einkommensabhängige Leistungen den geänderten Verhältnissen angepasst werden sollen, 6....

• SGB 10 § 28 Wiederholte Antragstellung (Law)

  ...assen wurde und die zweite Leistung gegenüber der ersten Leistung, wenn diese erbracht worden wäre, nachrangig gewesen wäre.

• SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)

  ...3 und 5 sowie § 91 Abs. 1 und 3 entsprechend.

• SGB 10 Anlage (zu § 78a) (Law)

  ...ass Datenverarbeitungssysteme von Unbefugten genutzt werden können (Zugangskontrolle), 3. zu gewährleisten, dass die zur Benutzung eines Dat...

• EBO Anlage 10 (zu § 24) (Law)

  ...3. Die Pufferteller müssen einen Kreis mit dem Durchmesser von 370 mm überdecken, der oben und unten um jeweils 15 mm abgeflacht sein darf. ...

• BedGgstV Anlage 10 (zu § 11) (Law)

  ...3/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi (ABl. EG Nr. L 93 S. 37) ...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 25) Die/Der Vorsitzende des ...

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...3.2 Ort Text Verbindlich 13.3 ...

• EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)

  ...as zuständige Hauptzollamt kann auf Antrag andere Ermittlungsmethoden zulassen, wenn steuerliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Bei Anlagen zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme, die aus...

• AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• BäderMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• BAföG § 10 Alter (Law)

  ...as 30. Lebensjahr, bei Studiengängen nach § 7 Absatz 1a das 35. Lebensjahr vollendet hat. Satz 1 gilt nicht, wenn 1. der Auszubildende die Zu...

• BAPostSa § 10 Geschäftsordnungen (Law)

  ...assung durch den Verwaltungsrat eine Allgemeine Geschäftsordnung für die Anstalt.

• BauwAbdAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...as Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Die schriftliche Prüfung hat gegenüber der mündlichen das doppelte Gewicht. (7) Innerhalb der schriftlichen Prüfung hat das Prüfungsfach Tec...

• ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

  ...as Deutsche Patent- und Markenamt den Anmelder auf, eine deutsche Fassung der Anmeldung innerhalb von drei Monaten nachzureichen. Wird die deutsche Fassung nicht innerhalb der Frist vorgelegt, so gilt...

• ESBO § 10 Gleisabstand (Law)

  ...300 mm, 3. unter den in § 9 Abs. 3 genannten...

• EuRAG § 10 Zustellungen (Law)

  ...assenen europäischen Rechtsanwalt eine Zustellung nicht in der vorgeschriebenen Weise in Deutschland bewirkt werden und erscheint die Befolgung der Vorschriften für Zustellungen im Ausland unausführba...

• FloristAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...