BeschussV § 31 Prüfmethoden (Law)

...werte werden nach den anerkannten Methoden der Messtechnik vorgenommen, wie sie in den Vorschriften der Anlage III und in weiteren Einzelheiten in den jeweils gültigen und einschlägigen Prüf- und Mess...

BetrAVG § 31 (Law)

...wenden.

BeurkG § 31 (weggefallen) (Law)

ESBO § 31 (Law)

...weggefallen)

DWG § 31 Zusammensetzung (Law)

...wei Mitglieder des Rundfunkrates werden vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Drei Mitglieder werden von der Bundesregierung benannt. (3) Folgende gesellschaftliche...

BNotO § 31 (Law)

...wälten und anderen Beratern seiner Auftraggeber in der seinem Amt entsprechenden Weise zu verhalten.

HwO § 31 (Law)

...weimal wiederholt werden. Sofern die Gesellenprüfung in zwei zeitlich auseinander fallenden Teilen durchgeführt wird, ist der erste Teil der Gesellenprüfung nicht eigenständig wiederholbar. ...

HaldeRlAnO § 31 (Law)

...währleistung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der Volkswirtschaft an Halden und Restlöchern (GBl. II Nr. 38 S. 225), ...

HGB § 31 (Law)

...wenn die Firma erlischt. Kann die Anmeldung des Erlöschens einer eingetragenen Firma durch die hierzu Verpflichteten nicht auf dem in § 14 bezeichneten Wege herbeigeführt werden, so hat das Gericht da...

IStGHG § 31 Beistand (Law)

...wählt hat, ist spätestens nach seiner ersten Vernehmung nach § 14 Abs. 2, auch in Verbindung mit § 15 Abs. 2, ein Rechtsanwalt als Beistand zu bestellen. (3) Die Vorschriften des 11. Abschni...

StromNEV § 31 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...widrig im Sinne des § 95 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a des Energiewirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer vollziehba...

TierSchNutztV § 31 Anwendungsbereich (Law)

...webe oder Organe dazu bestimmt sind, zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet zu werden und 2. für die Verwendung von Kaninchen während eines...

RennwLottGABest § 31 (Law)

...werbe und Wohnung des Veranstalters, die planmäßige Anzahl (die Nummern) und den planmäßigen Preis der Lose, den Zeitpunkt, von welchem ab mit dem Vertrieb der Lose begonnen werden soll, die Gegenstän...

SaatV § 31 Einleger (Law)

...wenn ein Etikett aus reißfestem Material, ein Klebeetikett oder ein Aufdrucketikett verwendet wird oder die Angaben nach Satz 1 auf der Packung oder dem Behältnis unverwischbar aufgedruckt sind. ...

SchfHwG § 31 Versorgungsverfahren (Law)

...werden monatlich im Voraus überwiesen. Der Anspruch endet mit Ablauf des Sterbemonats. (3) § 118 Absatz 4 sowie die §§ 148 und 210 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch in ihrer jeweils gelte...

SchiedsG § 31 (Law)

...wie die Angabe, wie diese sich ausgewiesen haben; - den Gegenstand des Streites; ...

ZVG § 31 (Law)

...weiligen Einstellung darf das Verfahren, soweit sich nicht aus dem Gesetz etwas anderes ergibt, nur auf Antrag des Gläubigers fortgesetzt werden. Wird der Antrag nicht binnen sechs Monaten gestellt, s...

BBergG § 31 Förderabgabe (Law)

...werkseigentümer. Eine Förderabgabe ist nicht zu entrichten, soweit die Bodenschätze ausschließlich aus gewinnungstechnischen Gründen gewonnen und nicht wirtschaftlich verwertet werden. Satz 3 gilt nic...

BBesG § 31 (weggefallen) (Law)

AtG § 31 Haftungshöchstgrenzen (Law)

...weit Anwendung, als der andere Staat zum Zeitpunkt des nuklearen Ereignisses im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland eine dem Absatz 1 nach Art, Ausmaß und Höhe gleichwertige Regelung sichergeste...